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Zitierungen von § 17 Futtermittelverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 FuttMV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FuttMV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 18 FuttMV Zulassung (vom 01.07.2017)
... (aufgehoben) (2) Zulassungsbedürftige Betriebe nach § 17 Absatz 2 werden auf Antrag für die beabsichtigte Tätigkeit von der für den Betriebsort ... Pflichten erfüllt werden. (3) Zulassungsbedürftige Betriebe nach § 17 Absatz 3 werden auf Antrag für die beabsichtigte Tätigkeit von der zuständigen Behörde ... Aufzeichnung gemacht worden ist. (4) Zulassungsbedürftige Betriebe nach § 17 Absatz 4 Satz 2 Nummer 1 werden auf Antrag von der für den Betriebsort zuständigen Behörde zugelassen. ... Betriebsort zuständigen Behörde zugelassen. Der Vertreter des Herstellers nach § 17 Absatz 4 Satz 2 Nummer 1 hat mit dem Antrag 1. zu erklären, dass er sich vergewissert hat, dass der in dem ... Voraussetzungen erfüllt, und 2. sich zu verpflichten, ein Verzeichnis der in § 17 Absatz 4 Satz 1 genannten Futtermittel zu führen, die er in der Europäischen Union in den Verkehr ...
§ 19 FuttMV Besondere Pflichten für Trocknungsbetriebe (vom 01.09.2016)
... nach § 17 Absatz 2 müssen durch eine prozessbegleitende Dokumentation nachweisen, dass ein Eintrag ...
§ 20 FuttMV Registrierungsbedürftige Betriebe (vom 01.09.2016)
... ein Höchstgehalt festgesetzt worden ist, ausgenommen Futtermittelzusatzstoffe nach § 17 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1, 2. Vormischungen mit Antioxidantien, für die nach dem ...
§ 26 FuttMV Status anerkannter, registrierter und angezeigter Betriebe (vom 01.07.2017)
... Betriebe nach 1. § 17 Absatz 3 Satz 2 Nummer 1 , die nach § 29 Absatz 1 der Futtermittelverordnung in der bis zum 23. März 2007 ... in der bis zum 23. März 2007 geltenden Fassung anerkannt waren, 2. § 17 Absatz 2 , die nach § 31 Absatz 1a der Futtermittelverordnung in der bis zum 23. März 2007 ...
§ 40 FuttMV Ordnungswidrigkeiten (vom 25.12.2020)
... entgegen § 14 Futtermittel verfüttert, 11. ohne Zulassung nach a) § 17 Absatz 2 Grünfutter, Lebensmittel oder Lebensmittelreste zum Zwecke der Herstellung eines ... Zwecke der Herstellung eines Einzelfuttermittels oder Mischfuttermittels trocknet, b) § 17 Absatz 3 Fette, Öle, Fettsäuren, mit Glycerin veresterte Fettsäuren, Mono- und Diglyceride ... Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 17 Absatz 4 Satz 1 oder § 20 Satz 1 einen Futtermittelzusatzstoff, eine Vormischung, ein Einzelfuttermittel oder ...
Anlage 4 FuttMV (zu § 18 Absatz 2) Anforderungen und Pflichten für Betriebe gemäß § 17 Abs. 2 (vom 01.09.2016)
... Anforderungen an Räume und Einrichtungen Betriebe nach § 17 Abs. 2 müssen Betriebsräume haben, die nach Art, Größe und Einrichtungen so ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Einundvierzigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung
V. v. 19.07.2011 BGBl. I S. 1399
Artikel 1 41. FuttMVÄndV
... (ABl. L 86 vom 1.4.2011, S. 1) geändert worden ist," ersetzt. 6. § 28 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 3 Satz 2 Nummer 2 werden nach der Angabe ...

Elfte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 16.07.2012 BGBl. I S. 1535
Artikel 1 11. FuttMRÄndV Änderung der Futtermittelverordnung
... in der bis zum 23. Juli 2012 geltenden Fassung" eingefügt. 6. § 28 Absatz 3 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 werden die Wörter ...
Artikel 2 11. FuttMRÄndV Weitere Änderung der Futtermittelverordnung
... dieser Verordnung geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 28 wird nach Absatz 2 folgender Absatz 2a eingefügt: „(2a) Betriebe, die aus ... Absatz 2a eingefügt: „(2a) Zulassungsbedürftige Betriebe nach § 28 Absatz 2a werden auf Antrag für die beabsichtigte Tätigkeit von der zuständigen ... Nummer 9 wird wie folgt gefasst: „9. ohne Zulassung nach a) § 28 Absatz 1 Futtermittel dekontaminiert, b) § 28 Absatz 2 Grünfutter, ... nach a) § 28 Absatz 1 Futtermittel dekontaminiert, b) § 28 Absatz 2 Grünfutter, Lebensmittel oder Lebensmittelreste zum Zwecke der Herstellung eines ... der Herstellung eines Einzelfuttermittels oder Mischfuttermittels trocknet, c) § 28 Absatz 2a Fette, Öle, Fettsäuren, mit Glycerin veresterte Fettsäuren, Mono- und ... Dem § 37 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Betriebe nach § 28 Absatz 2a, die am 16. September 2012 bereits aus Fetten pflanzlichen oder tierischen Ursprungs, ...

Fünfunddreißigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung
V. v. 30.05.2008 BGBl. I S. 964
Artikel 1 35. FuttMVÄndV
... vom 28. Februar 2008 (BGBl. I S. 274), wird wie folgt geändert: 1. § 28 Abs. 4 wird gestrichen. 2. § 36a Abs. 2 Nr. 9 wird wie folgt gefasst:  ... § 36a Abs. 2 Nr. 9 wird wie folgt gefasst: „9. ohne Zulassung nach § 28 Abs. 1 oder 2 Futtermittel dekontaminiert oder Grünfutter, Lebensmittel oder ...

Neunte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 14.03.2007 BGBl. I S. 335
Artikel 1 9. FuttMRÄndV Änderung der Futtermittelverordnung
... die in Anlage 5 keine Höchstgehalte festgesetzt sind." 27. Die §§ 28 bis 31 werden durch folgende Vorschriften ersetzt: „§ 28 ... Die §§ 28 bis 31 werden durch folgende Vorschriften ersetzt: „§ 28 Zulassungsbedürftige Betriebe (1) Betriebe, die Futtermittel dekontaminieren, ... § 29 Zulassung (1) Zulassungsbedürftige Betriebe nach § 28 Abs. 1 werden auf Antrag für die beabsichtigte Tätigkeit von der für den ... 140 S. 10) bestimmte Dekontaminationsverfahren vorgeschrieben werden, sind diese von den in § 28 Abs. 1 genannten Betrieben anzuwenden. (2) Zulassungsbedürftige Betriebe nach ... 1 genannten Betrieben anzuwenden. (2) Zulassungsbedürftige Betriebe nach § 28 Abs. 2 werden auf Antrag für die beabsichtigte Tätigkeit von der für den ... Pflichten erfüllt werden. (3) Zulassungsbedürftige Betriebe nach § 28 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 werden auf Antrag von der für den Betriebsort zuständigen ... Betriebsort zuständigen Behörde zugelassen. Der Vertreter des Herstellers nach § 28 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 hat mit dem Antrag 1. zu erklären, dass er sich vergewissert ... erfüllt, und 2. sich zu verpflichten, ein Verzeichnis der in § 28 Abs. 3 Satz 1 genannten Futtermittel zu führen, die er in der Europäischen Gemeinschaft ... Gemeinschaft in den Verkehr bringt. (4) Zulassungsbedürftige Betriebe nach § 28 Abs. 4 werden auf Antrag für die jeweils beabsichtigte Tätigkeit von der für den ... § 29a Besondere Pflichten für Trocknungsbetriebe Betriebe nach § 28 Abs. 2 müssen durch eine prozessbegleitende Dokumentation nachweisen, dass ein Eintrag ... ein Höchstgehalt festgesetzt worden ist, ausgenommen Futtermittel-Zusatzstoffe nach § 28 Abs. 3 Nr. 1, 2. Vormischungen mit Antioxidantien, für die nach dem Anhang der ... registrierter und angezeigter Betriebe (1) Betriebe nach 1. § 28 Abs. 1 oder 3 Satz 2 Nr. 1, die nach § 29 Abs. 1 der Futtermittelverordnung in der bis zum ... in der bis zum 23. März 2007 geltenden Fassung anerkannt waren, 2. § 28 Abs. 2, die nach § 31 Abs. 1a der Futtermittelverordnung in der bis zum 23. März 2007 ... Die neue Nummer 9 wird wie folgt gefasst: „9. ohne Zulassung nach § 28 Abs. 1, 2 oder 4 Futtermittel dekontaminiert, Grünfutter, Lebensmittel oder Lebensmittelreste ... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 28 Abs. 3 Satz 1 oder § 30 Satz 1 einen Futtermittel-Zusatzstoff, eine Vormischung, ein ... gefasst: „Anforderungen und Pflichten für Betriebe gemäß § 28 Abs. 2". c) In Nummer 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 30 Abs. 1a" ... In Nummer 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 30 Abs. 1a" durch die Angabe „§ 28 Abs. 2" ersetzt. d) In Nummer 3 Satz 1 wird die Angabe „§ 3 des ...

Sechsundvierzigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung
V. v. 08.05.2013 BGBl. I S. 1251
Artikel 1 46. FuttMVÄndV
... (ABl. L 21 vom 24.1.2013, S. 3) geändert worden ist," ersetzt. 4. § 28 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 2a und 3 werden die Absätze 3 ... Absätze 3 und 4. b) In dem neuen Absatz 3 wird in Satz 1 die Angabe „§ 28 Absatz 2a" durch die Angabe „§ 28 Absatz 3" ersetzt. c) Der neue ... Absatz 3 wird in Satz 1 die Angabe „§ 28 Absatz 2a" durch die Angabe „§ 28 Absatz 3" ersetzt. c) Der neue Absatz 4 wird wie folgt geändert:  ... Absatz 4 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 wird die Angabe „§ 28 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1" durch die Angabe „§ 28 Absatz 4 Satz 2 Nummer 1" ... Satz 1 wird die Angabe „§ 28 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1" durch die Angabe „§ 28 Absatz 4 Satz 2 Nummer 1" ersetzt. bb) Satz 2 wird wie folgt geändert: ... wie folgt geändert: aaa) Im einleitenden Satzteil wird die Angabe „§ 28 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1" durch die Angabe „§ 28 Absatz 4 Satz 2 Nummer 1" ... Satzteil wird die Angabe „§ 28 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1" durch die Angabe „§ 28 Absatz 4 Satz 2 Nummer 1" ersetzt. bbb) In Nummer 2 wird die Angabe ... 4 Satz 2 Nummer 1" ersetzt. bbb) In Nummer 2 wird die Angabe „§ 28 Abs. 3 Satz 1" durch die Angabe „§ 28 Absatz 4 Satz 1" ersetzt.  ... In Nummer 2 wird die Angabe „§ 28 Abs. 3 Satz 1" durch die Angabe „§ 28 Absatz 4 Satz 1" ersetzt. d) In Absatz 5 Satz 1 wird die Angabe „1, 2, 2a ... 12 werden die Nummern 11 bis 13. b) In Absatz 3 Nummer 1 wird die Angabe „§ 28 Abs. 3 Satz 1" durch die Angabe „§ 28 Absatz 4 Satz 1" ersetzt.  ... 3 Nummer 1 wird die Angabe „§ 28 Abs. 3 Satz 1" durch die Angabe „§ 28 Absatz 4 Satz 1" ersetzt. 12. § 36b wird wie folgt geändert:  ...

Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher und verfütterungsverbotsrechtlicher Verordnungen
V. v. 22.12.2005 BGBl. I S. 3707, 2006 I S. 329
Artikel 1 FuttMÄndV Änderung der Futtermittelverordnung
... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 28 Abs. 3 oder § 30 Abs. 3 Zusatzstoffe, Vormischungen oder Futtermittel einführt oder ...

Verordnung zur Anpassung von Verordnungen nach dem BMELV-Vertrag von Lissabon-Anpassungsgesetz
V. v. 13.12.2011 BGBl. I S. 2720
Artikel 10 BMELVAnpV Änderung der Futtermittelverordnung
... durch die Wörter „Europäischen Union" ersetzt. 2. In § 28 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 und § 30 Satz 1 Nummer 1, 2 und 4 werden jeweils nach dem Wort ...

Verordnung zur Neustrukturierung der Futtermittelverordnung
V. v. 29.08.2016 BGBl. I S. 1998
Artikel 1 FuttMVNeuStrV Änderung der Futtermittelverordnung
... „Unterabschnitt 6 Anforderungen an Betriebe". 23. § 28 wird § 17. 24. § 29 wird § 18; er wird wie folgt geändert: a) In Absatz ... 1 und 2 wird jeweils die Angabe „§ 28 Absatz 1" durch die Angabe „§ 17 Absatz 1" ersetzt. b) Absatz 2 wird wie folgt geändert: aa) Im ... Satzteil wird die Angabe „§ 28 Absatz 2" durch die Angabe „§ 17 Absatz 2" ersetzt. bb) In Nummer 1 wird die Angabe „Anlage 7a" durch ... In Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „§ 28 Absatz 3" durch die Angabe „§ 17 Absatz 3" ersetzt. d) Absatz 4 wird wie folgt geändert: aa) In ... 1 wird die Angabe „§ 28 Absatz 4 Satz 2 Nummer 1" durch die Angabe „§ 17 Absatz 4 Satz 2 Nummer 1" ersetzt. bb) Satz 2 wird wie folgt geändert: ... wird die Angabe „§ 28 Absatz 4 Satz 2 Nummer 1" durch die Angabe „§ 17 Absatz 4 Satz 2 Nummer 1" ersetzt. bbb) In Nummer 2 wird die Angabe ... In Nummer 2 wird die Angabe „§ 28 Absatz 4 Satz 1" durch die Angabe „§ 17 Absatz 4 Satz 1" ersetzt. 25. § 29a wird § 19; in ihm wird in Satz 1 die ... in ihm wird in Satz 1 die Angabe „§ 28 Absatz 2" durch die Angabe „§ 17 Absatz 2" ersetzt. 26. § 30 wird § 20; in ihm wird in Satz 1 Nummer 1 ... Nummer 1 die Angabe „§ 28 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1" durch die Angabe „§ 17 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1" ersetzt. 27. § 31 wird § 21; er wird wie folgt ... 1 und 2 werden wie folgt gefasst: „(1) Betriebe nach 1. § 17 Absatz 1 oder 3 Satz 2 Nummer 1, die nach § 29 Absatz 1 der Futtermittelverordnung in der bis ... in der bis zum 23. März 2007 geltenden Fassung anerkannt waren, 2. § 17 Absatz 2, die nach § 31 Absatz 1a der Futtermittelverordnung in der bis zum 23. März ... § 14 Futtermittel verfüttert, 11. ohne Zulassung nach a) § 17 Absatz 1 Futtermittel dekontaminiert, b) § 17 Absatz 2 Grünfutter, ... nach a) § 17 Absatz 1 Futtermittel dekontaminiert, b) § 17 Absatz 2 Grünfutter, Lebensmittel oder Lebensmittelreste zum Zwecke der Herstellung eines ... der Herstellung eines Einzelfuttermittels oder Mischfuttermittels trocknet, c) § 17 Absatz 3 Fette, Öle, Fettsäuren, mit Glycerin veresterte Fettsäuren, Mono- und ... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 17 Absatz 4 Satz 1 oder § 20 Satz 1 einen Futtermittelzusatzstoff, eine Vormischung, ein ... § 49; in ihm wird in Satz 1 die Angabe „§ 28" durch die Angabe „§ 17 " ersetzt. 57. § 37a wird § 50. 58. § 37b wird § ... 1 Satz 1 wird jeweils die Angabe „§ 28 Absatz 2" durch die Angabe „§ 17 Absatz 2" ersetzt. 65. Die Anlage 9 wird die Anlage 5; in ihrer Bezeichnung werden ...

Vierundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung
V. v. 17.05.2017 BGBl. I S. 1219
Artikel 1 54. FuttMVÄndV
... „die Verordnung (EU) 2017/110 (ABl. L 18 vom 24.1.2017, S. 42)" ersetzt. 7. § 17 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird aufgehoben. b) In Absatz 3 ... 24 Absatz 1 wird aufgehoben. 11. In § 26 Absatz 1 werden die Wörter „ § 17 Absatz 1 oder 3 " durch die Angabe „§ 17 Absatz 3" ersetzt. 12. In der ... 26 Absatz 1 werden die Wörter „§ 17 Absatz 1 oder 3" durch die Angabe „ § 17 Absatz 3 " ersetzt. 12. In der Überschrift des § 27 wird das Wort ...

Zehnte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 22.07.2010 BGBl. I S. 996
Artikel 1 10. FuttMRÄndV Änderung der Futtermittelverordnung
... transmissibler spongiformer Enzephalopathien hervorrufen." 3. § 28 Absatz 3 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Sofern 1. Antioxidantien, ... 30 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 28 Abs. 3 Nr. 1" durch die Angabe „§ 28 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1" ersetzt. ... In Nummer 1 wird die Angabe „§ 28 Abs. 3 Nr. 1" durch die Angabe „§ 28 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1" ersetzt. b) In Nummer 2 wird das Wort ...
Artikel 2 10. FuttMRÄndV Weitere Änderung der Futtermittelverordnung
... „Achter Abschnitt Anforderungen an Betriebe" wird gestrichen. 22. § 28 Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden aa) in Nummer ... 35. Die Anlage 1 wird wie folgt gefasst: „Anlage 1 (zu § 28 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1) Einzelfuttermittel  ...

Zwölfte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 21.07.2014 BGBl. I S. 1148
Artikel 2 12. FuttMRÄndV Änderung der Futtermittelverordnung
... S. 3)" ersetzt. 3. In § 30 Satz 1 Nummer 1 wird die Angabe „§ 28 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1" durch die Angabe „§ 28 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1" ... 1 wird die Angabe „§ 28 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1" durch die Angabe „§ 28 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1" ersetzt. 4. § 36a Absatz 2 Nummer 2 wird wie folgt ...