Zitierungen von § 20 Futtermittelverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 FuttMV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FuttMV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 21 FuttMV Registrierung (vom 01.09.2016)
... Registrierungsbedürftige Betriebe nach § 20 werden auf Antrag für die jeweils beabsichtigte Tätigkeit von der für den ... und der Tierernährung. (3) Der Vertreter des Herstellers nach § 20 Satz 2 Nummer 1 hat mit dem Antrag 1. zu erklären, dass er sich vergewissert hat, ... und Pflichten erfüllt, und 2. sich zu verpflichten, ein Verzeichnis der in § 20 Satz 1 genannten Zusatzstoffe, Vormischungen und Mischfuttermittel zu führen, die er in der ...
§ 26 FuttMV Status anerkannter, registrierter und angezeigter Betriebe (vom 01.07.2017)
... registriert waren, gelten als nach § 18 zugelassen. (2) Betriebe nach § 20 Satz 2 Nummer 1 , die nach § 31 Absatz 1 Satz 1 der Futtermittelverordnung in der bis zum 23. März 2007 ...
§ 40 FuttMV Ordnungswidrigkeiten (vom 25.12.2020)
... wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 17 Absatz 4 Satz 1 oder § 20 Satz 1 einen Futtermittelzusatzstoff, eine Vormischung, ein Einzelfuttermittel oder ein Mischfuttermittel ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Elfte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 16.07.2012 BGBl. I S. 1535
Artikel 1 11. FuttMRÄndV Änderung der Futtermittelverordnung
... 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2, § 16 in der Überschrift und im Wortlaut und in § 30 Satz 1 Nummer 1, 2 und 4 wird jeweils das Wort „Futtermittel-Zusatzstoffe" durch das ...

Neunte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 14.03.2007 BGBl. I S. 335
Artikel 1 9. FuttMRÄndV Änderung der Futtermittelverordnung
... die in Anlage 5 keine Höchstgehalte festgesetzt sind." 27. Die §§ 28 bis 31 werden durch folgende Vorschriften ersetzt: „§ 28 ... die Prozessführung anzufertigen und mindestens zwei Jahre aufzubewahren. § 30 Registrierungsbedürftige Betriebe Sofern 1. ... § 31 Registrierung (1) Registrierungsbedürftige Betriebe nach § 30 werden auf Antrag für die jeweils beabsichtigte Tätigkeit von der für den ... und der Tierernährung. (3) Der Vertreter des Herstellers nach § 30 Satz 2 Nr. 1 hat mit dem Antrag 1. zu erklären, dass er sich vergewissert hat, ... und Pflichten erfüllt, und 2. sich zu verpflichten, ein Verzeichnis der in § 30 Satz 1 genannten Zusatzstoffe, Vormischungen und Mischfuttermittel zu führen, die er in der ... waren, gelten als nach § 29 zugelassen. (2) Betriebe nach § 30 Satz 2 Nr. 1, die nach § 31 Abs. 1 Satz 1 der Futtermittelverordnung in der bis zum 23. ... vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 28 Abs. 3 Satz 1 oder § 30 Satz 1 einen Futtermittel-Zusatzstoff, eine Vormischung, ein Einzelfuttermittel oder ein ... § 28 Abs. 2". c) In Nummer 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 30 Abs. 1a" durch die Angabe „§ 28 Abs. 2" ersetzt. d) In Nummer 3 ...

Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher und verfütterungsverbotsrechtlicher Verordnungen
V. v. 22.12.2005 BGBl. I S. 3707, 2006 I S. 329
Artikel 1 FuttMÄndV Änderung der Futtermittelverordnung
... wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 28 Abs. 3 oder § 30 Abs. 3 Zusatzstoffe, Vormischungen oder Futtermittel einführt oder 2. entgegen ...

Verordnung zur Anpassung von Verordnungen nach dem BMELV-Vertrag von Lissabon-Anpassungsgesetz
V. v. 13.12.2011 BGBl. I S. 2720
Artikel 10 BMELVAnpV Änderung der Futtermittelverordnung
... Union" ersetzt. 2. In § 28 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 und § 30 Satz 1 Nummer 1, 2 und 4 werden jeweils nach dem Wort „EG-Zulassungsverordnung" die ...

Verordnung zur Neustrukturierung der Futtermittelverordnung
V. v. 29.08.2016 BGBl. I S. 1998
Artikel 1 FuttMVNeuStrV Änderung der Futtermittelverordnung
... durch die Angabe „§ 17 Absatz 2" ersetzt. 26. § 30 wird § 20 ; in ihm wird in Satz 1 Nummer 1 die Angabe „§ 28 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1" durch ... a) In Absatz 1 wird die Angabe „§ 30" durch die Angabe „§ 20 " ersetzt. b) Absatz 3 wird wie folgt geändert: aa) Im ... Satzteil wird die Angabe „§ 30 Satz 2 Nummer 1" durch die Angabe „§ 20 Satz 2 Nummer 1" ersetzt. bb) In Nummer 2 wird die Angabe „§ 30 Satz ... bb) In Nummer 2 wird die Angabe „§ 30 Satz 1" durch die Angabe „§ 20 Satz 1" ersetzt. 28. § 30a wird § 22. 29. § 31b wird ... waren, gelten als nach § 18 zugelassen. (2) Betriebe nach § 20 Satz 2 Nummer 1, die nach § 31 Absatz 1 Satz 1 der Futtermittelverordnung in der bis zum 23. ... oder fahrlässig 1. entgegen § 17 Absatz 4 Satz 1 oder § 20 Satz 1 einen Futtermittelzusatzstoff, eine Vormischung, ein Einzelfuttermittel oder ein ...

Zehnte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 22.07.2010 BGBl. I S. 996
Artikel 1 10. FuttMRÄndV Änderung der Futtermittelverordnung
... durch die Wörter „Europäischen Union" ersetzt. 5. § 30 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 28 ...
Artikel 2 10. FuttMRÄndV Weitere Änderung der Futtermittelverordnung
... die Wörter „, der nicht Mitgliedstaat ist," gestrichen. 23. § 30 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „, das nicht ...

Zwölfte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 21.07.2014 BGBl. I S. 1148
Artikel 2 12. FuttMRÄndV Änderung der Futtermittelverordnung
... (EU) Nr. 398/2014 (ABl. L 119 vom 23.4.2014, S. 3)" ersetzt. 3. In § 30 Satz 1 Nummer 1 wird die Angabe „§ 28 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1" durch die Angabe ...


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