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Zitierungen von § 21 Futtermittelverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 21 FuttMV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FuttMV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 23 FuttMV Zulassungs- und Registrierungs-Kennnummer (vom 01.09.2016)
... nach § 18 eine Zulassungs-Kennnummer und 2. mit der Registrierung nach § 21 eine ...
§ 24 FuttMV Rücknahme, Widerruf, Ruhen und Erlöschen der Zulassung und der Registrierung (vom 01.07.2017)
... Pflicht nicht erfüllt wird. (5) Die Registrierung von Betrieben nach § 21 Absatz 1 ist zurückzunehmen, wenn eine Voraussetzung nach § 21 Absatz 2 nicht gegeben war. ... von Betrieben nach § 21 Absatz 1 ist zurückzunehmen, wenn eine Voraussetzung nach § 21 Absatz 2 nicht gegeben war. Sie ist zu widerrufen, wenn 1. nachträglich eine ... war. Sie ist zu widerrufen, wenn 1. nachträglich eine Voraussetzung nach § 21 Absatz 2 weggefallen ist oder 2. die in § 21 Absatz 3 Nummer 2 aufgeführte Pflicht ... eine Voraussetzung nach § 21 Absatz 2 weggefallen ist oder 2. die in § 21 Absatz 3 Nummer 2 aufgeführte Pflicht nicht erfüllt wird. (6) Anstelle der Rücknahme oder ...
§ 25 FuttMV Bekanntmachung (vom 01.09.2016)
... Zulassung von Betrieben nach § 18, 4. die Registrierung von Betrieben nach § 21 sowie die Rücknahme, den Widerruf, das Ruhen, das Erlöschen und die ...
§ 26 FuttMV Status anerkannter, registrierter und angezeigter Betriebe (vom 01.07.2017)
... in der bis zum 23. März 2007 geltenden Fassung registriert waren, gelten als nach § 21 registriert. (3) Betriebe, denen eine 1. Anerkennungs-Kennnummer nach § ...
§ 40 FuttMV Ordnungswidrigkeiten (vom 25.12.2020)
... Verkehr bringt, 12. einer vollziehbaren Anordnung nach § 18 Absatz 8 Satz 1 oder § 21 Absatz 6 Satz 1 oder einer vollziehbaren Auflage nach § 18 Absatz 7 oder 8 Satz 2 oder § 21 Absatz 5 ... 21 Absatz 6 Satz 1 oder einer vollziehbaren Auflage nach § 18 Absatz 7 oder 8 Satz 2 oder § 21 Absatz 5 oder 6 Satz 2 zuwiderhandelt, 13. entgegen § 22 Absatz 1 oder 3 Satz 1 eine Anzeige nicht, nicht ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Neunte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 14.03.2007 BGBl. I S. 335
Artikel 1 9. FuttMRÄndV Änderung der Futtermittelverordnung
... Anlage 5 keine Höchstgehalte festgesetzt sind." 27. Die §§ 28 bis 31 werden durch folgende Vorschriften ersetzt: „§ 28 Zulassungsbedürftige ... oder Registrierungspflicht nach der Verordnung (EG) Nr. 183/2005 unterliegt. § 31 Registrierung (1) Registrierungsbedürftige Betriebe nach § 30 werden auf ... nach § 29 eine Zulassungs-Kennnummer und 2. mit der Registrierung nach § 31 eine Registrierungs-Kennnummer." 30. § 31c wird aufgehoben. 31. ... Pflichten nicht erfüllt wird. (5) Die Registrierung von Betrieben nach § 31 Abs. 1 ist zurückzunehmen, wenn eine Voraussetzung nach § 31 Abs. 2 nicht gegeben war. ... von Betrieben nach § 31 Abs. 1 ist zurückzunehmen, wenn eine Voraussetzung nach § 31 Abs. 2 nicht gegeben war. Sie ist zu widerrufen, wenn 1. nachträglich eine ... war. Sie ist zu widerrufen, wenn 1. nachträglich eine Voraussetzung nach § 31 Abs. 2 weggefallen ist oder 2. die in § 31 Abs. 3 Nr. 2 aufgeführte Pflicht ... eine Voraussetzung nach § 31 Abs. 2 weggefallen ist oder 2. die in § 31 Abs. 3 Nr. 2 aufgeführte Pflicht nicht erfüllt wird. (6) Anstelle der ... Zulassung von Betrieben nach § 29, 4. die Registrierung von Betrieben nach § 31 sowie die Rücknahme, den Widerruf, das Ruhen, das Erlöschen und die ... März 2007 geltenden Fassung anerkannt waren, 2. § 28 Abs. 2, die nach § 31 Abs. 1a der Futtermittelverordnung in der bis zum 23. März 2007 geltenden Fassung registriert ... nach § 29 zugelassen. (2) Betriebe nach § 30 Satz 2 Nr. 1, die nach § 31 Abs. 1 Satz 1 der Futtermittelverordnung in der bis zum 23. März 2007 geltenden Fassung ... in der bis zum 23. März 2007 geltenden Fassung registriert waren, gelten als nach § 31 registriert. (3) Betriebe, denen eine 1. Anerkennungs-Kennnummer nach ... „10. einer vollziehbaren Anordnung nach § 29 Abs. 8 Satz 1 oder § 31 Abs. 6 Satz 1 oder einer vollziehbaren Auflage nach § 29 Abs. 7 oder 8 Satz 2 oder § 31 ... 31 Abs. 6 Satz 1 oder einer vollziehbaren Auflage nach § 29 Abs. 7 oder 8 Satz 2 oder § 31 Abs. 5 oder 6 Satz 2 zuwiderhandelt,". kk) Die Nummer 12 wird gestrichen. ... geändert: a) In der Überschrift wird der Klammerzusatz „(zu § 31 Abs. 1a)" durch den Klammerzusatz „(zu § 29 Abs. 2)" ersetzt. b) ...

Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher und verfütterungsverbotsrechtlicher Verordnungen
V. v. 22.12.2005 BGBl. I S. 3707, 2006 I S. 329
Artikel 1 FuttMÄndV Änderung der Futtermittelverordnung
...  „11. einer vollziehbaren Anordnung nach § 29 Abs. 5 Satz 1 oder § 31 Abs. 5 Satz 1 oder einer vollziehbaren Auflage nach § 29 Abs. 4 oder 5 Satz 2 oder § 31 ... 31 Abs. 5 Satz 1 oder einer vollziehbaren Auflage nach § 29 Abs. 4 oder 5 Satz 2 oder § 31 Abs. 4 oder 5 Satz 2 zuwiderhandelt,". ii) Die bisherigen Nummern 5, 5a und 6 ...

Verordnung zur Neustrukturierung der Futtermittelverordnung
V. v. 29.08.2016 BGBl. I S. 1998
Artikel 1 FuttMVNeuStrV Änderung der Futtermittelverordnung
... „§ 17 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1" ersetzt. 27. § 31 wird § 21 ; er wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „§ ... b) In Nummer 2 wird die Angabe „§ 31" durch die Angabe „§ 21 " ersetzt. 30. § 32 wird § 24; in ihm werden die Absätze 1 bis 5 wie ... Pflicht nicht erfüllt wird. (5) Die Registrierung von Betrieben nach § 21 Absatz 1 ist zurückzunehmen, wenn eine Voraussetzung nach § 21 Absatz 2 nicht gegeben ... von Betrieben nach § 21 Absatz 1 ist zurückzunehmen, wenn eine Voraussetzung nach § 21 Absatz 2 nicht gegeben war. Sie ist zu widerrufen, wenn 1. nachträglich eine ... war. Sie ist zu widerrufen, wenn 1. nachträglich eine Voraussetzung nach § 21 Absatz 2 weggefallen ist oder 2. die in § 21 Absatz 3 Nummer 2 aufgeführte ... eine Voraussetzung nach § 21 Absatz 2 weggefallen ist oder 2. die in § 21 Absatz 3 Nummer 2 aufgeführte Pflicht nicht erfüllt wird." 31. § 33 ... und b) in Nummer 4 die Angabe „§ 31" durch die Angabe „§ 21 " ersetzt. 32. § 33a wird § 26; er wird wie folgt ... in der bis zum 23. März 2007 geltenden Fassung registriert waren, gelten als nach § 21 registriert." b) In Absatz 4 wird jeweils die Angabe „§ 30a" ... bringt, 12. einer vollziehbaren Anordnung nach § 18 Absatz 8 Satz 1 oder § 21 Absatz 6 Satz 1 oder einer vollziehbaren Auflage nach § 18 Absatz 7 oder 8 Satz 2 oder § ... Absatz 6 Satz 1 oder einer vollziehbaren Auflage nach § 18 Absatz 7 oder 8 Satz 2 oder § 21 Absatz 5 oder 6 Satz 2 zuwiderhandelt, 13. entgegen § 22 Absatz 1 oder 3 Satz 1 ...

Zehnte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 22.07.2010 BGBl. I S. 996
Artikel 1 10. FuttMRÄndV Änderung der Futtermittelverordnung
... Futtermittel im Lohnauftrag für andere herstellen" gestrichen. 7. § 31 Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 wird die Angabe „Kapitel ...