Zitierungen von § 4 AnlV

... sowie die Überschreitung der in § 3 Absatz 2 Nummer 1 bis 3, Absatz 3 bis 5 und § 4 Abs. 1 bis 4 genannten Begrenzungen gestatten, wenn die Belange der Versicherten dadurch nicht ...

... erhöht werden; die Begrenzung auf 1 vom Hundert des gebundenen Vermögens in § 4 Absatz 4 bleibt unberührt. (3) Direkte und indirekte Anlagen nach § ...

... im Sinne des § 18 des Aktiengesetzes zusammenzurechnen. Abweichend von § 4 Absatz 1 Satz 1 gilt für Anlagen bei Konzernunternehmen, soweit es sich nicht um Forderungen ...

... Die Einhaltung der Quoten nach § 4 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 Satz 2, Absatz 3 und 4 in der Fassung der Verordnung vom 29. Juni 2010 ... ordnungsgemäß getätigte Anlagen, die die geänderten Begrenzungen des § 4 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 Satz 2, Absatz 3 und 4 überschreiten, können bis zu ihrer ...

... erhöht werden; die Begrenzung auf 1 vom Hundert des gebundenen Vermögens in § 4 Absatz 4 bleibt unberührt." b) Absatz 3 wird wie folgt geändert: ... Wörter „den Quoten des Absatzes 2 Nummer 2 und 3" ersetzt. 4. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:  ... im Sinne des § 18 des Aktiengesetzes zusammenzurechnen. Abweichend von § 4 Absatz 1 Satz 1 gilt für Anlagen bei Konzernunternehmen, soweit es sich nicht um Forderungen ... „§ 6 Übergangsregelung Die Einhaltung der Quoten nach § 4 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 Satz 2, Absatz 3 und 4 in der Fassung der Verordnung vom 29. Juni 2010 ... ordnungsgemäß getätigte Anlagen, die die geänderten Begrenzungen des § 4 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 Satz 2, Absatz 3 und 4 überschreiten, können bis zu ihrer ...

... des § 2 Absatz 1 Nummer 14 Buchstabe c erfüllen" ersetzt. 3. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...

... 1 bis 4" durch die Angabe „§ 3 Abs. 2 Buchstabe a und b, Abs. 3 bis 5 und § 4 Abs. 1 bis 4" ersetzt. d) Absatz 4 wird wie folgt gefasst: „(4) ... gebundenen Vermögens erhöht werden; die Begrenzung auf 10 vom Hundert in § 4 Abs. 4 bleibt unberührt." c) In Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter ... Belange der Versicherten erforderlich ist." 4. Der bisherige § 3 wird § 4 und wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Buchstabe a wird die Angabe „§ ... des EWR oder Vollmitgliedstaat der OECD" ersetzt. 5. Der bisherige § 4 wird § 5. 6. Die bisherigen §§ 5, 6 und 7 werden aufgehoben.  ...

... anlegen, die einer einzigen Unternehmensgruppe angehören; für Anlagen, bei denen § 3 Abs. 2 der Anlageverordnung höhere Streuungsquoten vorsieht, gelten die in der ...