Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von § 2 MinÖlDatG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 MinÖlDatG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MinÖlDatG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 3 MinÖlDatG Meldepflichten (vom 01.04.2012)
... Art ihrer Verwendbarkeit gleichstehenden Produkte. (2) Meldepflichtige nach § 2 Absatz 4 Satz 4 haben zusätzlich zu den Angaben nach Absatz 1 Nummer 8 Buchstabe a zu melden, ...
§ 6 MinÖlDatG Bußgeldvorschrift
... Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig als nach § 2 Meldepflichtiger entgegen § 3, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 4, ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung von Vorschriften zur Bevorratung von Erdöl, zur Erhebung von Mineralöldaten und zur Umstellung auf hochkalorisches Erdgas
G. v. 14.12.2016 BGBl. I S. 2874
Artikel 2 ErdölBevGuaÄndG Änderung des Mineralöldatengesetzes
... (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 2 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 3 Satz 1 werden das Wort ...

Gesetz zur Neufassung des Erdölbevorratungsgesetzes, zur Änderung des Mineralöldatengesetzes und zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
G. v. 16.01.2012 BGBl. I S. 74
Artikel 2 ErdölBevGEG Änderung des Mineralöldatengesetzes
... das Wort „Gemeinschaft" durch das Wort „Union" ersetzt. 2. § 2 Absatz 4 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „der ... 1 wird folgender Absatz 2 eingefügt: „(2) Meldepflichtige nach § 2 Absatz 4 Satz 4 haben zusätzlich zu den Angaben nach Absatz 1 Nummer 8 Buchstabe a zu melden, ...
Anzeige