§ 16 (aufgehoben)
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
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Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Rechtsvereinfachung und Stärkung der arbeitsmedizinischen Vorsorge
V. v. 18.12.2008 BGBl. I S. 2768
Artikel 6 ArbMedVVEV Änderung der Druckluftverordnung ... Inhaltsverzeichnis wird wie folgt geändert: Die Angaben zu den §§ 15 und 16 werden wie folgt gefasst: „§ 15 (weggefallen) § 16 ... 15 und 16 werden wie folgt gefasst: „§ 15 (weggefallen) § 16 (weggefallen)". 2. § 10 wird wie folgt gefasst: „§ 10 ... 14 Abs. 1 wird die Angabe „10," gestrichen. 5. Die §§ 15 und 16 werden aufgehoben. 6. § 19 wird wie folgt geändert: In Nummer 2 ... geändert: In Nummer 2 werden die Wörter „Gesundheitskartei nach § 16 und die ärztlichen Bescheinigungen nach § 10 oder die behördlichen Entscheidungen ...
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