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Zitierungen von § 4 Druckluftverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 DruckLV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DruckLV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 DruckLV Weitergehende Anforderungen
... die ihrem Betrieb dienenden Einrichtungen müssen den über die Vorschriften des § 4 Abs. 1 hinausgehenden Anforderungen entsprechen, die von der zuständigen Behörde im ...
§ 6 DruckLV Ausnahmebewilligung (vom 05.04.2017)
... zuständige Behörde kann von den Vorschriften des § 4 Abs. 1 , § 9 Abs. 1, § 21 Abs. 4 und von dem Beschäftigungsverbot für Arbeitnehmer, ... elektronisch zu beantragen. Dem Antrag ist bei einer Abweichung von den Regelungen des § 4 Abs. 1 ein Gutachten eines behördlich anerkannten Sachverständigen und bei einer Abweichung von ...
§ 17 DruckLV Krankendruckluftkammern, Erholungsräume und sanitäre Einrichtungen
... im übrigen den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechend beschaffen sein. § 4 Abs. 2 und 3 sowie die §§ 5 und 6 sind entsprechend anzuwenden. (3) Der ...
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