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Zitierungen von § 3 BOKraft
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 BOKraft verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BOKraft selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 BOKraft Geltungsbereich
... des Personenbeförderungsgesetzes unterliegen. (2) Die §§ 2, 3 , 6 bis 9, §§ 14 bis 19, 20 Abs. 1 Nr. 1, §§ 21, 22, 33 Abs. 4 und 5, ...
§ 4 BOKraft Betriebsleiter
... Der Unternehmer kann zur Wahrnehmung der ihm nach § 3 obliegenden Aufgaben unbeschadet seiner eigenen Verantwortlichkeit einen Betriebsleiter bestellen. ...
§ 5 BOKraft Auswärtige Unternehmer
... kann die Genehmigungsbehörde anordnen, daß er zur Wahrnehmung der ihm nach § 3 obliegenden Aufgaben einen am Ort des Betriebssitzes ansässigen Vertreter bestellt. Die ...
§ 45 BOKraft Ordnungswidrigkeiten (vom 16.11.2007)
... oder fahrlässig als Unternehmer 1. die Instandhaltungspflicht nach § 3 Abs. 1 Satz 2 verletzt, 2. den Betrieb des Unternehmens entgegen § 3 Abs. 1 Satz ... nach § 3 Abs. 1 Satz 2 verletzt, 2. den Betrieb des Unternehmens entgegen § 3 Abs. 1 Satz 3 anordnet oder zuläßt, 3. eine vollziehbare schriftliche ...
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