interne Verweise§ 45 BOKraft Ordnungswidrigkeiten (vom 16.11.2007) ... m) § 30 über Wegstreckenzähler, n) § 31 über die Benutzung von Fahrzeugen mit einer Genehmigung für den Taxen- und ... die mitzuführenden Vorschriften und Fahrpläne nicht gewährt, c) § 31 Abs. 2 den dort vorgeschriebenen Hinweis unterläßt, d) § 33 Abs. 1, ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts
G. v. 16.04.2021 BGBl. I S. 822
Artikel 5 PBefRMoG Änderung der Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr ... „§ 28a Navigationsgerät". c) Die Angabe zu § 31 wird wie folgt gefasst: „§ 31 Fahrzeuge mit einer Genehmigung für den ... c) Die Angabe zu § 31 wird wie folgt gefasst: „ § 31 Fahrzeuge mit einer Genehmigung für den Taxen-, Mietwagenverkehr und den gebündelten ... mit einem konformitätsbewerteten softwarebasierten System möglich." 6. § 31 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden die Wörter ...
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