Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von § 11 12. BImSchV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 12. BImSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 12. BImSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 1 12. BImSchV Anwendungsbereich (vom 14.01.2017)
... Die Vorschriften dieser Verordnung mit Ausnahme der §§ 9 bis 12 gelten für Betriebsbereiche der unteren und der oberen Klasse. Für ... Betriebsbereiche der oberen Klasse gelten außerdem die Vorschriften der §§ 9 bis 12. (2) Die zuständige Behörde kann im Einzelfall dem Betreiber eines ... oder zur Begrenzung ihrer Auswirkungen erforderlich ist, Pflichten nach den §§ 9 bis 12 auferlegen. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Einrichtungen, ...
§ 16 12. BImSchV Überwachungssystem (vom 14.01.2017)
... zutreffend wiedergeben, 4. dass die Informationen nach § 8a Absatz 1 und § 11 Absatz 1 der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind und dass die Informationen ... der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind und dass die Informationen nach § 11 Absatz 3 erfolgt sind. (2) Das Überwachungssystem gewährleistet, dass: ...
§ 18 12. BImSchV Genehmigungsverfahren nach § 23b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (vom 14.12.2017)
... oder das Bestehen einer grenzüberschreitenden Informationspflicht des Betreibers nach § 11 Absatz 3 Satz 4 , 3. über die für die Genehmigung zuständige Behörde, bei der der ...
§ 21 12. BImSchV Ordnungswidrigkeiten (vom 14.01.2017)
... oder nicht rechtzeitig aktualisiert, 6. entgegen § 8a Absatz 1 Satz 1 oder § 11 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 5 Satz 1 eine Angabe oder einen Sicherheitsbericht nicht, nicht ... nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig erprobt, 12. entgegen § 11 Absatz 3 Satz 1 eine Information nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der ...
 
Zitat in folgenden Normen

Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte (5. BImSchV)
V. v. 30.07.1993 BGBl. I S. 1433; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 28.04.2015 BGBl. I S. 670
Anhang II 5. BImSchV (vom 02.05.2013)
... des Katastrophenschutzrechts; 10. Information der Öffentlichkeit nach § 11 der Störfall-Verordnung. Während der praktischen Tätigkeit soll auch ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates
V. v. 09.01.2017 BGBl. I S. 47, 406
Artikel 1 RL2012/18/EU-UmsV Änderung der Störfall-Verordnung (vom 14.01.2017)
...  „§ 8a Information der Öffentlichkeit". b) Die Angabe zu § 11 wird wie folgt gefasst: „§ 11 Weitergehende Information der ... b) Die Angabe zu § 11 wird wie folgt gefasst: „ § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit". c) Die Angabe zu § 14 ... gefasst: „(1) Die Vorschriften dieser Verordnung mit Ausnahme der §§ 9 bis 12 gelten für Betriebsbereiche der unteren und der oberen Klasse. Für ... Betriebsbereiche der oberen Klasse gelten außerdem die Vorschriften der §§ 9 bis 12." b) In Absatz 2 werden nach dem Wort „Betriebsbereichs" die ... „Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 2 gelten entsprechend." 12. § 11 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit". b) Dem Absatz 1 werden ... Betriebsbereiche" ersetzt. bbb) In Nummer 4 werden die Angabe „ § 11 Abs. 1 " durch die Wörter „§ 8a Absatz 1 und § 11 Absatz 1" und der Punkt ... die Angabe „§ 11 Abs. 1" durch die Wörter „§ 8a Absatz 1 und § 11 Absatz 1 " und der Punkt am Ende durch die Wörter „und dass die Informationen nach § 11 ... Absatz 1" und der Punkt am Ende durch die Wörter „und dass die Informationen nach § 11 Absatz 3 erfolgt sind." ersetzt. b) Absatz 2 wird wie folgt gefasst:  ... oder das Bestehen einer grenzüberschreitenden Informationspflicht des Betreibers nach § 11 Absatz 3 Satz 4 , 3. über die für die Genehmigung zuständige Behörde, bei der der ... oder nicht rechtzeitig aktualisiert, 6. entgegen § 8a Absatz 1 Satz 1 oder § 11 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 5 Satz 1 eine Angabe oder einen Sicherheitsbericht nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ... Gefahrenabwehrplan nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig erprobt, 12. entgegen § 11 Absatz 3 Satz 1 eine Information nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise ... die Wörter „in dem Betriebsbereich" und die Wörter „, vorbehaltlich des § 11 Abs. 3 " gestrichen. cc) Nach Nummer 2 wird folgende Nummer 3 eingefügt:  ...