Zitierungen von § 16 Käseverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 KäseV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KäseV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 14 KäseV Allgemeine Vorschriften (vom 09.06.2021)

... die Angaben nach § 15, b) bei Erzeugnissen aus Käse die Angaben nach § 16 . (2a) Abweichend von Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe a kann bei Käse mit einer ... a) die Angaben nach Absatz 2 Nr. 1 Buchstabe b, c oder d, b) die Angabe nach § 16 Abs. 1 Nr. 1 , c) bei Käsezubereitungen aus Frischkäse ferner das Mindesthaltbarkeitsdatum ...

§ 28 KäseV Ausländische Käse und ausländische Erzeugnisse aus Käse (vom 15.08.2007)

... in den Verkehr gebracht werden, wenn zusätzlich zu der Kennzeichnung nach den §§ 14 bis 17 auf der Fertigpackung oder dem Hinweisschild deutlich lesbar auf die Abweichung hingewiesen ...

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Zitat in folgenden Normen

EG-Recht-Überleitungsverordnung

V. v. 18.12.1990 BGBl. I S. 2915; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328

Anlage 2 EGRechtÜblV (zu § 2 Nr. 1) Liste des Bundesrechts, das gemäß § 2 Nr. 1 in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet zeitlichen Maßgaben unterliegt:

... Artikel 2 der Verordnung vom 12. November 1990 (BGBl. I S. 2447). 3. §§ 14 bis 17 der Käseverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. April 1986 (BGBl. I S. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung und Aufhebung von Verordnungen im Milchbereich sowie zur Änderung der Margarine- und Mischfettverordnung

V. v. 17.12.2010 BGBl. I S. 2132

Artikel 4 MilchRÄndV Änderung der Käseverordnung

... verwendet werden." 4. § 15 Absatz 4 und § 16 Absatz 3 werden aufgehoben. 5. § 31a wird ...

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