Zitierungen von § 1 Obst-Produktionsbeihilfen-Verordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 ObstProdBhV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ObstProdBhV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 ObstProdBhV Zuständige Stelle
... für die Durchführung dieser Verordnung und der in § 1 genannten Rechtsakte ist die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung ...
§ 4 ObstProdBhV Muster für Anträge und Verträge
... die Bundesanstalt Muster für den Antrag nach § 3 und die in den Rechtsakten nach § 1 genannten Verträge im Bundesanzeiger bekanntmacht, sind diese zu ...
§ 5 ObstProdBhV Melde-, Mitwirkungs- und Aufbewahrungspflicht
... drei Tage vorher anzuzeigen. Wird die auf Grund eines Vertrages der in den Rechtsakten nach § 1 genannten Art gelieferte Rohware ganz oder teilweise nicht verarbeitet, ist dies der Bundesanstalt ... anzuzeigen. (2) Wer auf Grund von Verträgen, die nach den in § 1 genannten Rechtsakten zu schließen sind, Rohwaren liefert oder verarbeitet, hat den ...
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