Zitierungen von § 15 StromStG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 StromStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StromStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes sowie zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes

G. v. 05.12.2012 BGBl. I S. 2436, 2725, 2013 I 488

Artikel 2 EnergieStGuaÄndG Änderung des Stromsteuergesetzes

... von Rechtsverordnungen nach § 12." 4. Der bisherige § 13 wird § 14 und wie folgt geändert: a) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1. b) ... Strom, der bis zum 31. Dezember 2012 entnommen worden ist." 5. Nach § 14 wird folgende Anlage eingefügt: „Anlage (zu § 10) Zielwerte für ...

Gesetz zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie zur Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften

G. v. 22.06.2019 BGBl. I S. 856, 908

Artikel 1 StromStBefNG Änderung des Stromsteuergesetzes

... e) Nummer 13 Buchstabe g Satz 2 wird aufgehoben. 8. Dem § 15 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Erlaubnisse, die nach § 9 ...

Haushaltsbegleitgesetz 2011 (HBeglG 2011)

G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1885, 2013 I 81

Artikel 8 HBeglG 2011 Änderung des Stromsteuergesetzes

... 9a und 10" durch die Angabe „§§ 9a bis 10" ersetzt. 5. § 13 wird wie folgt gefasst: „§ 13 Anwendungsvorschriften Nach ... 9a bis 10" ersetzt. 5. § 13 wird wie folgt gefasst: „§ 13 Anwendungsvorschriften Nach § 9 Absatz 4 in Verbindung mit § 9 Absatz 3 ...

Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 412

Artikel 13 HFinG 2024 Änderung des Stromsteuergesetzes

... erlassen werden, bedürfen nicht der Zustimmung des Bundesrates." 7. § 15 Absatz 2 wird aufgehoben. 8. Die Anlage (zu § 10) wird ...

Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung

V. v. 20.09.2011 BGBl. I S. 1890, 2012 BGBl. I S. 603

Artikel 2 EnergieStVuaÄndV Änderung der Stromsteuer-Durchführungsverordnung

... 16. § 13 wird aufgehoben. 17. Der bisherige § 14 wird § 13 und die Wörter „§ 9 Abs. 2 Nr. 2 des Gesetzes" werden durch die Wörter ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes

G. v. 27.08.2017 BGBl. I S. 3299, 2018 I 126, 1094

Artikel 3 2. EnergieStGuaÄndG Änderung des Stromsteuergesetzes

... Ordnungswidrigkeiten ist das Hauptzollamt." 13. Der bisherige § 14 wird § 15 ...

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