§ 491 Auskunft an betroffene Personen
(1)
1Ist die betroffene Person bei einem gemeinsamen Dateisystem nicht in der Lage, den Verantwortlichen festzustellen, so kann sie sich zum Zweck der Auskunft nach
§ 57 des Bundesdatenschutzgesetzes an jede beteiligte speicherungsberechtigte Stelle wenden.
2Über die Erteilung einer Auskunft entscheidet die ersuchte speicherungsberechtigte Stelle im Einvernehmen mit dem Verantwortlichen.
Frühere Fassungen von § 491 StPO
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interne Verweise§ 495 StPO Auskunft an betroffene Personen (vom 26.11.2019) ... § 57 des Bundesdatenschutzgesetzes Auskunft aus dem Verfahrensregister zu erteilen; § 491 Absatz 2 gilt entsprechend. Über die Erteilung einer Auskunft entscheidet die ...
Zitat in folgenden NormenEurojust-Anlaufstellen-Verordnung (EJTAnV)
V. v. 17.12.2004 BGBl. I S. 3520; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 2 G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2010
§ 5 EJTAnV Schutz personenbezogener Informationen (vom 12.12.2019) ... Informationen finden § 485 Satz 1, § 487 Absatz 6, § 489 Absatz 1 Nummer 3 sowie § 491 der Strafprozessordnung entsprechende Anwendung, soweit in dieser Verordnung nichts Abweichendes bestimmt ist. ...
Europäische-Staatsanwaltschaft-Gesetz (EUStAG)
Artikel 1 G. v. 10.07.2020 BGBl. I S. 1648
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Durchführung der Eurojust-Verordnung
G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2010
Artikel 3 EurojustVODG Änderung anderer Rechtsvorschriften ... „§ 485 Satz 1, § 487 Abs. 6, § 489 Abs. 1 und 2 Satz 1, 2 Nr. 3 sowie § 491 Abs. 1 und 2 der Strafprozessordnung " durch die Wörter „§ 485 Satz 1, § 487 Absatz 6, § 489 Absatz 1 ... die Wörter „§ 485 Satz 1, § 487 Absatz 6, § 489 Absatz 1 Nummer 3 sowie § 491 der Strafprozessordnung " ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 4 werden die Wörter „von Artikel 2 des ...
Gesetz zur Stärkung des Rechts des Angeklagten auf Vertretung in der Berufungsverhandlung und über die Anerkennung von Abwesenheitsentscheidungen in der Rechtshilfe
G. v. 17.07.2015 BGBl. I S. 1332, 1933
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 im Strafverfahren sowie zur Anpassung datenschutzrechtlicher Bestimmungen an die Verordnung (EU) 2016/679
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1724
Artikel 1 StV-DSAnpUG-EU Änderung der Strafprozessordnung ... durch das Wort „Dateisysteme" ersetzt. g) In der Angabe zu § 491 wird das Wort „Betroffene" durch die Wörter „betroffene Personen" ... gemäß § 483 Absatz 1 Satz 2" eingefügt. 31. § 491 wird wie folgt gefasst: „§ 491 Auskunft an betroffene Personen ... Satz 2" eingefügt. 31. § 491 wird wie folgt gefasst: „ § 491 Auskunft an betroffene Personen (1) Ist die betroffene Person bei einem gemeinsamen ... § 57 des Bundesdatenschutzgesetzes Auskunft aus dem Verfahrensregister zu erteilen; § 491 Absatz 2 gilt entsprechend." c) In Satz 3 werden die Wörter „der ...
Artikel 22 StV-DSAnpUG-EU Änderung der Eurojust-Anlaufstellen-Verordnung ... „§ 485 Satz 1, § 487 Abs. 6, § 489 Abs. 1 und 2 Satz 1, 2 Nr. 3 sowie § 491 Abs. 1 und 2 der Strafprozessordnung " durch die Wörter „§ 485 Satz 1, § 487 Absatz 6, § 489 Absatz 1 ... die Wörter „§ 485 Satz 1, § 487 Absatz 6, § 489 Absatz 1 Nummer 3 sowie § 491 der Strafprozessordnung " ...
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