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Zitierungen von § 160a StPO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 160a StPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 97 StPO Beschlagnahmeverbot (vom 01.01.2021)

... der Druckerei oder der Rundfunkanstalt befinden, unzulässig. Absatz 2 Satz 2 und § 160a Abs. 4 Satz 2 gelten entsprechend, die Beteiligungsregelung in Absatz 2 Satz 2 jedoch nur dann, wenn die ...

§ 100d StPO Kernbereich privater Lebensgestaltung; Zeugnisverweigerungsberechtigte (vom 24.08.2017)

... des Sachverhalts oder der Ermittlung des Aufenthaltsortes eines Beschuldigten steht. § 160a Absatz 4 gilt ...

§ 100g StPO Erhebung von Verkehrsdaten (vom 01.12.2021)

... Erkenntnisse erlangt werden, über die sie das Zeugnis verweigern dürfte. § 160a Absatz 3 und 4 gilt entsprechend. (5) Erfolgt die Erhebung von Verkehrsdaten nicht beim Erbringer von ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten

G. v. 10.12.2015 BGBl. I S. 2218

Artikel 1 VerkDSpG Änderung der Strafprozessordnung

... Person Erkenntnisse erlangt werden, über die sie das Zeugnis verweigern dürfte. § 160a Absatz 3 und 4 gilt entsprechend. (5) Erfolgt die Erhebung von Verkehrsdaten nicht ... die ergebnislos geblieben sind, weil keine Daten verfügbar waren." 6. § 160a wird wie folgt geändert: a) In Absatz 4 Satz 1 wird vor dem Wort ...

Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens

G. v. 17.08.2017 BGBl. I S. 3202, 3630; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2146

Artikel 3 ÜbwRÄndG Änderung der Strafprozessordnung (vom 17.12.2019)

... Erforschung des Sachverhalts oder der Ermittlung des Aufenthaltsortes eines Beschuldigten steht. § 160a Absatz 4 gilt entsprechend. § 100e Verfahren bei Maßnahmen nach den §§ ... Feststellungen letztmalig geprüft werden können," gestrichen. 20. In § 160a Absatz 5 wird die Angabe „100c Absatz 6" durch die Angabe „100d Absatz 5" ersetzt. ...

Gesetz zur Neuregelung des Schutzes von Geheimnissen bei der Mitwirkung Dritter an der Berufsausübung schweigepflichtiger Personen

G. v. 30.10.2017 BGBl. I S. 3618; zuletzt geändert durch Artikel 24 Abs. 13 G. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2154

Artikel 2 AnwDienstlG Änderung der Strafprozessordnung

... in § 53 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 genannten Personen mitwirken," ersetzt. 5. § 160a wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden nach dem Wort ...

Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren

G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2353

Artikel 1 VerstStVfÄndG Änderung der Strafprozessordnung

... die Wörter „§ 35a Satz 1 und 2, §" ersetzt. 4. Nach § 160a wird folgender § 160b eingefügt: „§ 160b Die ...

Gesetz zur Stärkung des Rechts des Angeklagten auf Vertretung in der Berufungsverhandlung und über die Anerkennung von Abwesenheitsentscheidungen in der Rechtshilfe

G. v. 17.07.2015 BGBl. I S. 1332, 1933

Anlage 1 StPOuIRGÄndG (zu Artikel 1 Nummer 13)

... auf unnatürlichen Tod § 160 Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung § 160a Maßnahmen bei zeugnisverweigerungsberechtigten Berufsgeheimnisträgern § 160b ...

Gesetz zur Stärkung des Schutzes von Vertrauensverhältnissen zu Rechtsanwälten im Strafprozessrecht

G. v. 22.12.2010 BGBl. I S. 2261

Artikel 1 RAVSStärkG Änderung der Strafprozessordnung

... 160a der Strafprozessordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. April 1987 (BGBl. I S. 1074, ...

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