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Zitierungen von § 257c StPO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 257c StPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
StPO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 35a StPO Rechtsmittelbelehrung (vom 21.12.2018)
... der §§ 329 und 330 zu belehren. Ist einem Urteil eine Verständigung ( § 257c ) vorausgegangen, ist der Betroffene auch darüber zu belehren, dass er in jedem Fall frei in ...
§ 243 StPO Gang der Hauptverhandlung (vom 24.08.2017)
... 212 stattgefunden haben, wenn deren Gegenstand die Möglichkeit einer Verständigung ( § 257c ) gewesen ist und wenn ja, deren wesentlichen Inhalt. Diese Pflicht gilt auch im weiteren ...
§ 267 StPO Urteilsgründe (vom 25.07.2015)
... und das Absehen von Strafe. Ist dem Urteil eine Verständigung (§ 257c ) vorausgegangen, ist auch dies in den Urteilsgründen anzugeben. (4) ...
§ 273 StPO Beurkundung der Hauptverhandlung (vom 01.01.2018)
... muss auch den wesentlichen Ablauf und Inhalt sowie das Ergebnis einer Verständigung nach § 257c wiedergeben. Gleiches gilt für die Beachtung der in § 243 Absatz 4, § ... 257c wiedergeben. Gleiches gilt für die Beachtung der in § 243 Absatz 4, § 257c Absatz 4 Satz 4 und Absatz 5 vorgeschriebenen Mitteilungen und Belehrungen. Hat eine Verständigung nicht ...
§ 275a StPO Einleitung des Verfahrens; Hauptverhandlung; Unterbringungsbefehl (vom 25.07.2015)
... die Vorbereitung und die Durchführung der Hauptverhandlung gelten die §§ 213 bis 275 entsprechend, soweit nachfolgend nichts anderes geregelt ist. (3) ...
§ 302 StPO Zurücknahme und Verzicht (vom 25.07.2015)
... zu seiner Einlegung wirksam erfolgen. Ist dem Urteil eine Verständigung (§ 257c ) vorausgegangen, ist ein Verzicht ausgeschlossen. Ein von der Staatsanwaltschaft ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren
G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2353
Artikel 1 VerstStVfÄndG Änderung der Strafprozessordnung
... folgender Satz angefügt: „Ist einem Urteil eine Verständigung (§ 257c ) vorausgegangen, ist der Betroffene auch darüber zu belehren, dass er in jedem Fall frei in ... stattgefunden haben, wenn deren Gegenstand die Möglichkeit einer Verständigung (§ 257c ) gewesen ist und wenn ja, deren wesentlichen Inhalt. Diese Pflicht gilt auch im weiteren Verlauf ... Absatz 4 wird Absatz 5. 8. Nach § 257a werden folgende §§ 257b und 257c eingefügt: „§ 257b Das Gericht kann in der ... erörtern, soweit dies geeignet erscheint, das Verfahren zu fördern. § 257c (1) Das Gericht kann sich in geeigneten Fällen mit den Verfahrensbeteiligten nach ... folgender Satz angefügt: „Ist dem Urteil eine Verständigung (§ 257c ) vorausgegangen, ist auch dies in den Urteilsgründen anzugeben." b) In ... auch den wesentlichen Ablauf und Inhalt sowie das Ergebnis einer Verständigung nach § 257c wiedergeben. Gleiches gilt für die Beachtung der in § 243 Absatz 4, § 257c Absatz 4 ... § 257c wiedergeben. Gleiches gilt für die Beachtung der in § 243 Absatz 4, § 257c Absatz 4 Satz 4 und Absatz 5 vorgeschriebenen Mitteilungen und Belehrungen. Hat eine ... folgender Satz eingefügt: „Ist dem Urteil eine Verständigung (§ 257c ) vorausgegangen, ist ein Verzicht ausgeschlossen." c) Im neuen Satz 3 wird das ...
Gesetz zur Stärkung des Rechts des Angeklagten auf Vertretung in der Berufungsverhandlung und über die Anerkennung von Abwesenheitsentscheidungen in der Rechtshilfe
G. v. 17.07.2015 BGBl. I S. 1332, 1933
Anlage 1 StPOuIRGÄndG (zu Artikel 1 Nummer 13)
... § 257b Erörterung des Verfahrensstands mit den Verfahrensbeteiligten § 257c Verständigung zwischen Gericht und Verfahrensbeteiligten § 258 ...
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