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Zitierungen von § 440 StPO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 440 StPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
StPO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung
G. v. 13.04.2017 BGBl. I S. 872, 2018 I 1094
Artikel 3 VermAbschRÄndG Änderung der Strafprozessordnung (vom 01.07.2017)
... und Vermögensbeschlagnahme". c) Die Angaben zu den §§ 421 bis 442 werden durch die folgenden Angaben ersetzt: „§ 421 Absehen von der ... am Strafverfahren § 439 Der Einziehung gleichstehende Rechtsfolgen §§ 440 bis 442 (weggefallen)". d) Die Angaben zu den §§ 459g und 459h werden ... 2 Nummer 5 werden die Wörter „den Verfall," gestrichen und wird die Angabe „ §§ 440 , 441 Abs. 2 und § 442" durch die Wörter „§§ 435, 436 Absatz 2 in ... stehen im Sinne der §§ 421 bis 436 der Einziehung gleich." 13. Die §§ 440 bis 442 werden aufgehoben. 14. § 444 wird wie folgt geändert: a) ... 434 Absatz 2 und 3" ersetzt. c) In Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „ §§ 440 und 441 Abs. 1 bis 3" durch die Wörter „§§ 435, 436 Absatz 1 und 2 in ...
Artikel 6 VermAbschRÄndG Änderung weiterer Rechtsvorschriften
... vom 22. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3150) geändert worden ist, werden die Wörter „ § 440 der Strafprozeßordnung " durch die Wörter „§ 435 der Strafprozessordnung" ersetzt. ...
Gesetz zur Stärkung der Rückgewinnungshilfe und der Vermögensabschöpfung bei Straftaten
G. v. 24.10.2006 BGBl. I S. 2350
Artikel 1 RückgVermabschStG Änderung der Strafprozessordnung
... oder 3 des Strafgesetzbuchs sind die Absätze 2 bis 7 auf das Verfahren nach den §§ 440 und 441 in Verbindung mit § 442 Abs. 1 entsprechend anzuwenden." 7. § ...
Gesetz zur Stärkung des Rechts des Angeklagten auf Vertretung in der Berufungsverhandlung und über die Anerkennung von Abwesenheitsentscheidungen in der Rechtshilfe
G. v. 17.07.2015 BGBl. I S. 1332, 1933
Anlage 1 StPOuIRGÄndG (zu Artikel 1 Nummer 13)
... § 438 Einziehung durch Strafbefehl § 439 Nachverfahren § 440 Selbständiges Einziehungsverfahren § 441 Verfahren bei Einziehung im Nachverfahren ...
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