Zitierungen von § 1a AltölV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1a AltölV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AltölV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 4 AltölV Getrennte Entsorgung, Vermischungsverbote (vom 15.10.2020)

... Es ist verboten, Altöle im Sinne des § 1a Absatz 1 mit anderen Abfällen zu vermischen. (2) Öle auf der Basis von PCB, ...

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Zitat in folgenden Normen

Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (17. BImSchV)

Artikel 3 V. v. 02.05.2013 BGBl. I S. 1021, 1044, 3754; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 13.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 43

§ 8 17. BImSchV Emissionsgrenzwerte für Abfallverbrennungsanlagen (vom 16.02.2024)

... die bei der Pyrolyse oder Vergasung von Abfällen entstehen, oder Altöle im Sinne von § 1a Absatz 1 der Altölverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. April 2002 (BGBl. I S. 1368), die zuletzt durch Artikel ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zweite Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Bestimmungen zur Altölentsorgung

V. v. 05.10.2020 BGBl. I S. 2091

Artikel 1 AltölERÄndV Änderung der Altölverordnung

... und die Angabe „Nr." durch das Wort „Nummer" ersetzt. 2. In § 1a Absatz 4 wird die Angabe „Abs." durch das Wort „Absatz" und die Angabe ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (17. BImSchV)

neugefasst durch B. v. 14.08.2003 BGBl. I S. 1633; aufgehoben durch Artikel 10 Abs. 2 V. v. 02.05.2013 BGBl. I S. 1021

§ 5 17. BImSchV Anforderungen an Verbrennungsanlagen (vom 31.01.2009)

... bei der Pyrolyse oder Vergasung von Abfällen entstehen oder Altöle im Sinne von § 1a Abs. 1 der Altölverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. April 2002 (BGBl. I S. ...

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