Zitierungen von § 3 AltölV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 AltölV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AltölV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 AltölV Entnahme, Untersuchung und Aufbewahrung von Proben (vom 15.10.2020)

... Die Entnahme, Untersuchung und Aufbewahrung von Proben zur Überwachung der in § 3 festgesetzten Grenzwerte erfolgt nach dem in Anlage 2 beschriebenen Verfahren. (4) ... (4) Ergibt die Untersuchung nach Absatz 2, dass die Grenzwerte nach § 3 Satz 1 überschritten sind, hat der nach Absatz 2 Satz 1 Untersuchungspflichtige die für das ...

§ 10 AltölV Ordnungswidrigkeiten (vom 15.10.2020)

... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Satz 1 Altöle stofflich verwertet, 2. entgegen § 4 Absatz 1 Altöle mit anderen ...

Anlage 2 AltölV (zu § 5 Abs. 3) Probenahme und Untersuchung von Altöl (vom 15.10.2020)

... Grenzwertes Bei einem berechneten Gehalt von 28,5 mg PCB/kg Altöl gilt der nach § 3 einzuhaltende Grenzwert von 20 mg PCB/kg Altöl als überschritten. Gemäß den ... 3.4 Überschreitung des Grenzwertes Eine Überschreitung des nach § 3 Abs. 1 zulässigen Gesamthalogengehaltes ist grundsätzlich nachgewiesen, wenn der nach einem ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung

V. v. 20.10.2006 BGBl. I S. 2298, 2007 I S. 2316

Artikel 2 AbfRÜbVefV Änderung der Altölverordnung

... 5 oder die Freistellung nach § 7 Abs. 1 Nr. 2 sowie die Annahmeerklärung nach § 3 Abs. 3, auch in Verbindung mit § 7 Abs. 4 Satz 1 und § 9 Abs. 3 Satz 2 der ...

Zweite Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Bestimmungen zur Altölentsorgung

V. v. 05.10.2020 BGBl. I S. 2091

Artikel 1 AltölERÄndV Änderung der Altölverordnung

... nach Maßgabe von § 6 Absatz 2 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes." 4. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...

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