Zitierungen von § 7 AltölV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 AltölV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AltölV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 10 AltölV Ordnungswidrigkeiten (vom 15.10.2020)

... Rückstellprobe nicht oder nicht rechtzeitig überlässt oder 2. entgegen § 7 Verbrennungsmotorenöle oder Getriebeöle in Gebinden in den Verkehr ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung

V. v. 20.10.2006 BGBl. I S. 2298, 2007 I S. 2316

Artikel 2 AbfRÜbVefV Änderung der Altölverordnung

... nach § 5 oder § 9 Abs. 3 in Verbindung mit § 5 oder die Freistellung nach § 7 Abs. 1 Nr. 2 sowie die Annahmeerklärung nach § 3 Abs. 3, auch in Verbindung mit § 7 ...

Zweite Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Bestimmungen zur Altölentsorgung

V. v. 05.10.2020 BGBl. I S. 2091

Artikel 1 AltölERÄndV Änderung der Altölverordnung

... §§ 30 und 31" durch die Angabe „des § 30" ersetzt. 8. In § 7 wird nach dem Wort „Lösemitteln," das Wort „Benzin," eingefügt. ...

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