§ 78 - Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (SGB IX)

Artikel 1 G. v. 19.06.2001 BGBl. I S. 1046; zuletzt geändert durch Artikel 165 G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626
Geltung ab 01.07.2001; FNA: 860-9 Sozialgesetzbuch

30 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 183 Vorschriften zitiert

Teil 2 Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht)

Kapitel 2 Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber

§ 77 ←

→ § 79

§ 78 Ausgleichsfonds

§ 78 hat 1 frühere Fassung und wird in 3 Vorschriften zitiert

1Zur besonderen Förderung der Einstellung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen auf Arbeitsplätzen und zur Förderung von Einrichtungen und Maßnahmen, die den Interessen mehrerer Länder auf dem Gebiet der Förderung der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben dienen, ist beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales als zweckgebundene Vermögensmasse ein Ausgleichsfonds für überregionale Vorhaben zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben gebildet. 2Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales verwaltet den Ausgleichsfonds.

Text in der Fassung des Artikels 261 Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung V. v. 31. Oktober 2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149 m.W.v. 8. November 2006

§ 77 ←

→ § 79

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Frühere Fassungen von § 78 SGB IX

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	08.11.2006	Artikel 261 Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31.10.2006 BGBl. I S. 2407

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 78 SGB IX

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 78 SGB IX verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB IX selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 77 SGB IX Ausgleichsabgabe (vom 08.11.2006)

... nach § 79 bestimmten Prozentsatz des Aufkommens an Ausgleichsabgabe an den Ausgleichsfonds ( § 78 ) weiter. Zwischen den Integrationsämtern wird ein Ausgleich herbeigeführt. ...

§ 79 SGB IX Verordnungsermächtigungen

... der Ausgleichsabgabe nach § 77 Abs. 5 und die Gestaltung des Ausgleichsfonds nach § 78 , die Verwendung der Mittel durch ihn für die Förderung der Teilhabe schwerbehinderter ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149

Artikel 261 9. ZustAnpV Neuntes Buch Sozialgesetzbuch

... Abs. 3, § 64 Abs. 1 Satz 1 und 3, Abs. 2 Satz 2, §§ 67 und 77 Abs. 3 Satz 5, § 78 Satz 1 und 2, § 104 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 2, § 105 Abs. 2 und 4 Satz 3, § 114 ...

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