Zitierungen von § 13 SGB IX
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 SGB IX verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB IX selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 16 SGB IX Verordnungsermächtigung (vom 08.11.2006)
... für Arbeit und Soziales sie dazu aufgefordert hat, gemeinsame Empfehlungen nach § 13 oder ändern sie unzureichend gewordene Empfehlungen nicht innerhalb dieser Frist, kann das ...
§ 20 SGB IX Qualitätssicherung (vom 01.04.2007)
... als Grundlage für ein effektives Qualitätsmanagement der Leistungserbringer. § 13 Abs. 4 ist entsprechend anzuwenden. Die Rehabilitationsträger nach § 6 Abs. 1 Nr. 6 ... bei der Ausgestaltung der Empfehlungen nach Möglichkeit Rechnung getragen. (4) § 13 Abs. 3 ist entsprechend anzuwenden für Vereinbarungen auf Grund gesetzlicher Vorschriften für ...
§ 21 SGB IX Verträge mit Leistungserbringern (vom 01.01.2012)
... werden; sie können über den Inhalt der Verträge gemeinsame Empfehlungen nach § 13 sowie Rahmenverträge mit den Arbeitsgemeinschaften der Rehabilitationsdienste und ...
§ 30 SGB IX Früherkennung und Frühförderung
... und Abrechnung der Entgelte sowie zur Finanzierung werden gemeinsame Empfehlungen vereinbart; § 13 Abs. 3, 4 und 6 gilt entsprechend. Landesrecht kann vorsehen, dass an der Komplexleistung weitere ...
§ 35 SGB IX Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation
... Rehabilitationsträger vereinbaren hierüber gemeinsame Empfehlungen nach den §§ 13 und 20. (2) Werden Leistungen zur beruflichen Ausbildung in Einrichtungen der ...
§ 38a SGB IX Unterstützte Beschäftigung (vom 30.12.2008)
... Ausführungen zu möglichen Leistungsinhalten und zur Zusammenarbeit enthalten. § 13 Abs. 4, 6 und 7 und § 16 gelten ...
§ 113 SGB IX Finanzielle Leistungen
... bei der Wahrnehmung der Aufgaben der Rehabilitationsträger entstehen. § 13 Abs. 7 und 8 gilt ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Drittes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 05.08.2010 BGBl. I S. 1127
Artikel 4 3. SGBIVuaÄndG Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch
... (BGBl. I S. 1112) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 13 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Nummer 7 wird aufgehoben. b) In ...
Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes
G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626
Artikel 165 SchriftVG Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch
... In § 6a Satz 3, § 10 Absatz 1 Satz 1, § 13 Absatz 2 Nummer 3 sowie § 87 Absatz 1 Satz 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe ...
Gesetz zur Einführung Unterstützter Beschäftigung
G. v. 22.12.2008 BGBl. I S. 2959
Artikel 5 UntBeschG Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch
... Ausführungen zu möglichen Leistungsinhalten und zur Zusammenarbeit enthalten. § 13 Abs. 4, 6 und 7 und § 16 gelten entsprechend." 4. Dem § 40 wird ...
Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 261 9. ZustAnpV Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
... vom 14. August 2006 (BGBl. I S. 1897), wird wie folgt geändert: 1. In § 13 Abs. 7 Satz 1 und 3, Abs. 8 Satz 2, §§ 16, 21a und 24 Abs. 2, §§ 25, 32 und ...
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