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Zitierungen von § 70 SGB IX

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 70 SGB IX verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB IX selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 154 SGB IX Verordnungsermächtigungen (vom 30.12.2016)

... Die Bundesregierung wird ermächtigt, in der Rechtsverordnung auf Grund des § 70 Absatz 1 nähere Vorschriften über die Gestaltung der Wertmarken, ihre Verbindung mit dem ...

§ 159 SGB IX Übergangsregelung (vom 30.12.2016)

... Zeitpunkt geltenden Fassung anzuwenden. (7) Soweit noch keine Verordnung nach § 70 Absatz 2 erlassen ist, gelten die Maßstäbe des § 30 Absatz 1 des ...

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Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Sonstige

Dritte Verordnung zur Änderung der Schwerbehindertenausweisverordnung

V. v. 07.06.2012 BGBl. I S. 1275

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Zitate in Änderungsvorschriften

Bundesteilhabegesetz (BTHG)

G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387

Artikel 2 BTHG Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (Übergangsrecht zum Jahr 2017)

... wenn dafür ein besonderes Interesse glaubhaft gemacht wird." 2a. § 70 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Das Bundesministerium für Arbeit und ... ausgesetzt werden." 16. In § 154 Absatz 1 wird die Angabe „§ 70 " durch die Angabe „§ 70 Absatz 1" ersetzt. 17. § 158 wird wie ... 16. In § 154 Absatz 1 wird die Angabe „§ 70" durch die Angabe „§ 70 Absatz 1" ersetzt. 17. § 158 wird wie folgt geändert: a) Die ...

Gesetz zum Vorschlag für einen Beschluss des Rates über einen Dreigliedrigen Sozialgipfel für Wachstum und Beschäftigung und zur Aufhebung des Beschlusses 2003/174/EG

G. v. 07.01.2015 BGBl. 2015 II S. 15

Artikel 1a SozGiVG Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch

... folgt geändert: 1. § 69 Absatz 1 Satz 5 wird aufgehoben. 2. § 70 wird wie folgt geändert: a) Der bisherige Text wird zu Absatz 1. b) ... folgender Absatz 7 angefügt: „(7) Soweit noch keine Verordnung nach § 70 Absatz 2 erlassen ist, gelten die Maßstäbe des § 30 Absatz 1 des ...

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