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Zitierungen von § 147 SGB IX
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 147 SGB IX verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB IX selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 128 SGB IX Schwerbehinderte Beamte und Beamtinnen, Richter und Richterinnen, Soldaten und Soldatinnen (vom 30.12.2016)
... gelten die §§ 2, 69, 93 bis 99, 116 Abs. 1 sowie §§ 123, 125, 126 und 145 bis 147. Im Übrigen gelten für Soldaten und Soldatinnen die Vorschriften über die ...
§ 145 SGB IX Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle (vom 01.01.2013)
... entsprechend gekennzeichneten Ausweises nach § 69 Abs. 5 im Nahverkehr im Sinne des § 147 Abs. 1 unentgeltlich befördert; die unentgeltliche Beförderung verpflichtet zur Zahlung ... entsprechend. (2) Das Gleiche gilt im Nah- und Fernverkehr im Sinne des § 147 , ohne dass die Voraussetzung des Absatzes 1 Satz 2 erfüllt sein muss, für die ...
§ 150 SGB IX Erstattungsverfahren (vom 30.12.2016)
... Landes entfällt; für den Nahverkehr von Eisenbahnen des Bundes im Sinne des § 147 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 bestimmt sich dieser Teil nach dem Anteil der Zugkilometer, die von einer ...
§ 154 SGB IX Verordnungsermächtigungen (vom 30.12.2016)
... Zuggattungen von Eisenbahnen des Bundes zu den Zügen des Nahverkehrs im Sinne des § 147 Abs. 1 Nr. 5 und zu den zuschlagpflichtigen Zügen des Nahverkehrs im Sinne des § 145 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Viertes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3057, 2012 BGBl. I S. 670; zuletzt geändert durch Artikel 13 Abs. 17 G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579
Artikel 6 4. SGBIVuaÄndG Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch
... durch die Wörter „Absatz 3 Satz 2 und Absatz 4" ersetzt. 2. In § 147 Absatz 1 Nummer 5 werden die Wörter „, im Umkreis von 50 Kilometer um den Wohnsitz oder ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Nahverkehrszügeverordnung (SchwbNV)
V. v. 30.09.1994 BGBl. I S. 2962; aufgehoben durch Artikel 20a G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3057
§ 1 SchwbNV Züge des Nahverkehrs
... des Nahverkehrs im Sinne des § 147 Abs. 1 Nr. 5 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch sind Züge mit folgenden ...
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