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Zitierungen von § 151 SGB IX
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 151 SGB IX verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB IX selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 150 SGB IX Erstattungsverfahren (vom 30.12.2016)
... Jahren nach Ablauf des Abrechnungsjahres zu stellen, und zwar für den Nahverkehr nach § 151 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und für den Fernverkehr an das Bundesverwaltungsamt, für den ... auf den Bereich ihres Landes entfällt. (5) Die Unternehmen im Sinne des § 151 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 legen ihren Anträgen an das Bundesverwaltungsamt den Anteil der ... der Erstattungen gemäß § 148 für den Nahverkehr nach § 151 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und gemäß § 149 sowie der entsprechenden Vorauszahlungen nach ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Betriebsrentengesetzes und anderer Gesetze
G. v. 02.12.2006 BGBl. I S. 2742
Artikel 6 BetrAVGuaÄndG Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch
... „Berechtigung zur Mitnahme einer Begleitperson" ersetzt. 6. In § 151 Abs. 2 Satz 1 werden die Wörter „Notwendigkeit einer ständigen Begleitung" ...
Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts
G. v. 13.12.2007 BGBl. I S. 2904
Artikel 11 BVGuSozEntsRÄndG Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch
... zur Mitnahme einer Begleitperson nachgewiesen" ersetzt. 3. In § 151 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe a werden die Wörter „wegen einer Minderung der ...
Gesetz zur Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch
G. v. 05.12.2012 BGBl. I S. 2480
Artikel 1 SGBIXuaÄndG Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch
... die Nahverkehrsorganisationen im Sinne des Absatzes 1a" eingefügt. 4. § 151 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
Gesetz zur Einführung Unterstützter Beschäftigung
G. v. 22.12.2008 BGBl. I S. 2959
Artikel 5 UntBeschG Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch
... „für den Lebensunterhalt laufende" eingefügt. 10. In § 151 Abs. 2 Satz 1 werden nach den Wörtern „Wertmarken und" die Wörter „der ...
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