Zitierungen von § 4 ElektroGKostV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 ElektroGKostV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ElektroGKostV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Kostenverordnung

V. v. 12.03.2010 BGBl. I S. 270

... die für den Erlass des Kostenbescheids zuständig ist." 2. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...

Erste Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz

V. v. 19.12.2006 BGBl. I S. 3277

... nach, so gilt die Bedingung als nicht eingetreten." 3. In § 4 wird das Wort „Anhang" durch „Anhang 1" ersetzt. 4. Das ...

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