Start > ElektroGKostV > § 5 > Zitierung

Zitierungen von § 5 ElektroGKostV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 ElektroGKostV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ElektroGKostV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Vierte Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Kostenverordnung

V. v. 14.12.2011 BGBl. I S. 3110

Artikel 1 4. ElektroGKostVÄndV Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Kostenverordnung

... 2010 (BGBl. I S. 270) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Übergangsvorschriften ... wie folgt geändert: 1. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Übergangsvorschriften Für Anträge nach § 2 Absatz 2 Satz 1 dieser ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Kostenverordnung

V. v. 05.12.2007 BGBl. I S. 2825

Artikel 1 2. ElektroGKostVÄndV Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Kostenverordnung

... (BGBl. I S. 3277), wird wie folgt geändert: 1. Nach § 3 wird folgender § 4 eingefügt: „§ 4 Widerspruchsgebühr (1) Für die ... 1. Nach § 3 wird folgender § 4 eingefügt: „§ 4 Widerspruchsgebühr (1) Für die vollständige oder teilweise ... 45 des Verwaltungsverfahrensgesetzes unbeachtlich ist." 2. Der bisherige § 4 wird § 5. 3. Der bisherige § 5 wird § 6. 4. Der Anhang 1 (zu ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5862/v81028.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben