interne Verweise§ 1 ElektroGKostV Gebühren und Auslagen (vom 15.08.2013) ... und die Höhe der Gebühren ergeben sich aus dem Gebührenverzeichnis im Anhang 1 zu dieser Verordnung. Soweit die im Anhang 1 genannten Leistungen der Umsatzsteuer unterliegen, ... sich aus dem Gebührenverzeichnis im Anhang 1 zu dieser Verordnung. Soweit die im Anhang 1 genannten Leistungen der Umsatzsteuer unterliegen, werden die Gebühren nach dieser Verordnung ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenDritte Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Kostenverordnung
V. v. 12.03.2010 BGBl. I S. 270
Erste Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz
V. v. 19.12.2006 BGBl. I S. 3277
Artikel 1 1. ElektroGKostVÄndV Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Kostenverordnung ... a) In Absatz 1 Satz 2 wird das Wort „Anhang" durch „Anhang 1 " ersetzt. b) In Absatz 1 wird nach Satz 2 folgender Satz 3 angefügt: ... Absatz 1 wird nach Satz 2 folgender Satz 3 angefügt: „Soweit die im Anhang 1 genannten Amtshandlungen der Umsatzsteuer unterliegen, werden die Gebühren nach dieser ... eingetreten." 3. In § 4 wird das Wort „Anhang" durch „Anhang 1 " ersetzt. 4. Das Gebührenverzeichnis im Anhang (zu § 1 Abs. 1) wird ... § 1 Abs. 1) wird durch folgendes Gebührenverzeichnis ersetzt: „Anhang 1 (zu § 1 Abs. 1) Gebührenverzeichnis ... vom Hundert der Gebühr nach Nummer 1". 5. Nach Anhang 1 wird folgender Anhang 2 angefügt: „Anhang 2 (zu § 2 Abs. 2) ...
Fünfte Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Kostenverordnung
V. v. 03.04.2013 BGBl. I S. 657
Sechste Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Kostenverordnung
V. v. 28.11.2013 BGBl. I S. 4094
Vierte Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Kostenverordnung
V. v. 14.12.2011 BGBl. I S. 3110
Zweite Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Kostenverordnung
V. v. 05.12.2007 BGBl. I S. 2825
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