(1) Signalanlagen müssen so gebaut sein, daß sie die für sie bestimmten Aufträge eindeutig erfassen, bestimmungsgemäß verarbeiten und durch Geber als Signale abgeben.
(2) Signalanlagen für Hauptsignale und Vorankündigungssignale nach Anlage
4 Nr. 1 und 2 müssen in Zugsicherungsanlagen nach §
22 eingebunden sein.
(3) Signalanlagen für Fahrsignale nach Anlage
4 Nr. 3 müssen im betriebsbedingt notwendigen Umfang vorhanden sein, insbesondere an Stellen, an denen
- 1.
- Fahrzeugführer Aufträge erhalten sollen, die von den Anordnungen der Wechsellichtzeichen des Straßenverkehrs abweichen,
- 2.
- eingleisige Streckenabschnitte im Zweirichtungsbetrieb befahren werden; dabei müssen die Fahrsignale so geschaltet sein, daß der Abschnitt jeweils nur für eine Richtung freigegeben und die freigegebene Richtung nur bei unbesetztem Abschnitt gewechselt werden kann.
(4)
1Sind Fahrsignalanlagen in Wechsellichtzeichenanlagen nach §
37 der
Straßenverkehrs-Ordnung eingebunden, muß in allen Teilen der Gesamtanlage die gleiche Sicherungsmaßnahme angewendet sein.
2Sind Weichen in die Signalanlage für Fahrsignale eingebunden, gehören sie zur Gesamtanlage.
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Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
V. v. 16.12.2016 BGBl. I S. 2938
Artikel 1 BOStrabuaÄndV Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung ... nach Anlage 4 unmittelbar vor dem Bahnübergang verwendet werden." 21. § 21 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt geändert: ... 2 Nummer 1 werden die Wörter „abhängig geschaltete Fahrsignalanlagen nach § 21 Abs. 3 Nr. 2" durch die Wörter „Fahrsignale nach § 21 Absatz 3 Nummer 2" ... nach § 21 Abs. 3 Nr. 2" durch die Wörter „Fahrsignale nach § 21 Absatz 3 Nummer 2" ersetzt. 40. § 50 Absatz 4 Nummer 2 wird wie folgt ... a) In der Überschrift wird die Angabe „Anlage 4 (zu den §§ 21 , 40, 51)" durch die Angabe „Anlage 4 (zu den §§ 20, 21, 40, 51)" ... 4 (zu den §§ 21, 40, 51)" durch die Angabe „Anlage 4 (zu den §§ 20, 21 , 40, 51)" ersetzt. b) In Abschnitt 5 ist die das Zugsignal Z 3 betreffende Zeile ...