Anlagen 1 bis 4
(siehe Anlageband zu BGBl. I 1987 Nr. 58)
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interne Verweise§ 20 BOStrab Bahnübergänge (vom 23.12.2016) ... sein können und 2. Überwachungssignale Bü 0 und Bü 1 nach Anlage 4 vor dem Bahnübergang oder eine in Zugsicherungsanlagen eingebundene Überwachung der ... anstelle der in Satz 1 bezeichneten Überwachungssignale auch Fahrsignale nach Anlage 4 unmittelbar vor dem Bahnübergang verwendet ...
§ 21 BOStrab Signalanlagen (vom 23.12.2016) ... (2) Signalanlagen für Hauptsignale und Vorankündigungssignale nach Anlage 4 Nr. 1 und 2 müssen in Zugsicherungsanlagen nach § 22 eingebunden sein. (3) ... nach § 22 eingebunden sein. (3) Signalanlagen für Fahrsignale nach Anlage 4 Nr. 3 müssen im betriebsbedingt notwendigen Umfang vorhanden sein, insbesondere an Stellen, ...
§ 40 BOStrab Signaleinrichtungen (vom 23.12.2016) ... gebaut sein, daß sie die Zugsignale und das Schutzsignal Sh 5 (Achtungssignal) nach Anlage 4 eindeutig und gut erkennbar abgeben können. Ihre Wirksamkeit darf nicht von der ...
§ 51 BOStrab Signale (vom 10.10.2019) ... erfordern. (2) Signale müssen die Formen, Farben und Klangarten nach Anlage 4 haben. (3) Signale, die Aufträge optisch übermitteln, müssen ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
V. v. 16.12.2016 BGBl. I S. 2938
Artikel 1 BOStrabuaÄndV Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung ... sein können und 2. Überwachungssignale Bü 0 und Bü 1 nach Anlage 4 vor dem Bahnübergang oder eine in Zugsicherungsanlagen eingebundene Überwachung der ... anstelle der in Satz 1 bezeichneten Überwachungssignale auch Fahrsignale nach Anlage 4 unmittelbar vor dem Bahnübergang verwendet werden." 21. § 21 wird wie ... 3" durch die Angabe „§ 36 Absatz 6 Nummer 3" ersetzt. 56. Anlage 4 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird die Angabe „Anlage ... wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird die Angabe „Anlage 4 (zu den §§ 21, 40, 51)" durch die Angabe „Anlage 4 (zu den §§ 20, ... die Angabe „Anlage 4 (zu den §§ 21, 40, 51)" durch die Angabe „Anlage 4 (zu den §§ 20, 21, 40, 51)" ersetzt. b) In Abschnitt 5 ist die das ...
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