Zitierungen von § 1 BOStrab

... allgemein anerkannten Regeln der Technik gebaut sind und betrieben werden. § 1 Absatz 1 Satz 3 bis 5 bleiben unberührt. (2) Von den allgemein anerkannten Regeln der Technik kann ...

... die in ihrer Mobilität eingeschränkten Personen die Benutzung der Betriebsanlagen nach § 1 Absatz 7 Nummer 2 und Personenfahrzeuge ohne besondere Erschwernis ermöglichen. Einrichtungen ...

... Absatz 2 erneut festgestellt worden ist. (5) Über Betriebsbedienstete nach § 1 Abs. 6 Nr. 1 und 2 sind Aufschreibungen zu führen, aus denen insbesondere ihre Tauglichkeit, ...

... Vorschriften erforderlich sind, vom Unternehmer vorgelegt werden. (3) Soweit die in § 1 Absatz 1 Satz 2 und 3 bezeichneten Vorschriften im Hinblick auf die Anforderungen an die Beschaffenheit von ... 2 in Übereinstimmung mit diesen Vorschriften, im Übrigen in Übereinstimmung mit § 1 Absatz 1 Satz 4 in Verbindung mit Satz 3 getroffen werden. (4) Der Unternehmer hat die Inbetriebnahme bei der ...

... Betriebsordnung, befestigte Haltestellen des Kraftomnibusverkehrs sowie die Betriebsanlagen nach § 1 Abs. 7 der Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen für Straßenbahnen und Obusse im Sinne von § 4 Abs. 1 bis 3 des ...

...  2. Dem § 2 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „ § 1 Absatz 1 Satz 3 bis 5 bleiben unberührt." 2a. In § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 werden nach dem ...

... die Wörter „und Übergangsvorschriften" gestrichen. 2. § 1 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 2 wird durch folgende Sätze ... Wörtern „Benutzung der Betriebsanlagen" werden die Wörter „nach § 1 Absatz 7 Nummer 2" eingefügt. cc) Das Wort „Fahrzeuge" wird ... erforderlich sind, vom Unternehmer vorgelegt werden. (3) Soweit die in § 1 Absatz 1 Satz 2 und 3 bezeichneten Vorschriften im Hinblick auf die Anforderungen an die ... Übereinstimmung mit diesen Vorschriften, im Übrigen in Übereinstimmung mit § 1 Absatz 1 Satz 4 in Verbindung mit Satz 3 getroffen werden. (4) Der Unternehmer hat die ...