interne Verweise§ 7 BOStrab Unternehmer (vom 23.12.2016) ... hat dafür zu sorgen, daß die Anforderungen der Sicherheit und Ordnung nach § 2 erfüllt werden. Er hat insbesondere sicherzustellen, daß sich Betriebsanlagen ...
§ 62 BOStrab Inbetriebnahmegenehmigung für Betriebsanlagen und Fahrzeuge (vom 10.10.2019) ... Technische Aufsichtsbehörde hat die Inbetriebnahme zu genehmigen, wenn die Prüfung nach § 2 ergeben hat, dass die Betriebsanlage oder das Fahrzeug mit den nach § 60 geprüften ... vorliegen; dem Antrag sind Unterlagen zum Nachweis der Erfüllung der Anforderungen nach § 2 beizufügen. (5) Wird die Inbetriebnahme von Fahrzeugen beantragt, die ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung
V. v. 01.10.2019 BGBl. I S. 1410
Artikel 1 BOStrabÄndV ... 61 Aufsicht über den Bau von Betriebsanlagen und Fahrzeugen". 2. Dem § 2 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „§ 1 Absatz 1 Satz 3 bis 5 bleiben ...
Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
V. v. 16.12.2016 BGBl. I S. 2938
Artikel 1 BOStrabuaÄndV Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung ... bei Betriebsstörungen und Unfällen eingesetzt werden." 3. § 2 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ... Aufsichtsbehörde hat die Inbetriebnahme zu genehmigen, wenn die Prüfung nach § 2 ergeben hat, dass die Betriebsanlage oder das Fahrzeug mit den nach § 60 geprüften ... dem Antrag sind Unterlagen zum Nachweis der Erfüllung der Anforderungen nach § 2 beizufügen. (5) Wird die Inbetriebnahme von Fahrzeugen beantragt, die ...
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