Zitierungen von § 4 BOStrab

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 BOStrab verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BOStrab selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung

V. v. 01.10.2019 BGBl. I S. 1410

... die Wörter „oder eine Kombination von beidem" eingefügt. 3. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 Satz 2 wird aufgehoben. b) In ...

Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung

V. v. 16.12.2016 BGBl. I S. 2938

... wird durch das Wort „Personenfahrzeuge" ersetzt. 5. § 4 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 3 wird folgender Satz 2 angefügt: ...

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