Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
V. v. 16.12.2016 BGBl. I S. 2938
Artikel 1 BOStrabuaÄndV Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung ... unmittelbar selbsttätig bis zum Stillstand abbremsen können." 33. § 40 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: ... a) In der Überschrift wird die Angabe „Anlage 4 (zu den §§ 21, 40 , 51)" durch die Angabe „Anlage 4 (zu den §§ 20, 21, 40, 51)" ersetzt. ... den §§ 21, 40, 51)" durch die Angabe „Anlage 4 (zu den §§ 20, 21, 40 , 51)" ersetzt. b) In Abschnitt 5 ist die das Zugsignal Z 3 betreffende Zeile wie ...