Zitierungen von § 46 BOStrab
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 BOStrab verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BOStrab selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 64 BOStrab Übergangsvorschrift (vom 10.10.2019)
... 3 zu stellenden Anforderungen eine Übergangsfrist von sechs Jahren und für die nach § 46 Absatz 5 zu stellenden Anforderungen eine Übergangsfrist von acht ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung
V. v. 01.10.2019 BGBl. I S. 1410
Artikel 1 BOStrabÄndV
... liegen als der Fahrzeugfußboden; sie muss rutschhemmend sein." 8. In § 46 Absatz 3 Nummer 2 werden nach dem Wort „Haltewunsches" die Wörter „mindestens im Bereich jeder ...
Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
V. v. 16.12.2016 BGBl. I S. 2938
Artikel 1 BOStrabuaÄndV Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung
... eine mindestens gleichwertige technische Einrichtung" eingefügt. 36. § 46 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 4 Satz 2 wird das Wort „sollen" ... zu stellenden Anforderungen eine Übergangsfrist von sechs Jahren und für die nach § 46 Absatz 5 zu stellenden Anforderungen eine Übergangsfrist von acht Jahren." ...
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