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Zitierungen von § 51 BOStrab
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 51 BOStrab verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BOStrab selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung
V. v. 01.10.2019 BGBl. I S. 1410
Artikel 1 BOStrabÄndV
... die Wörter „mindestens im Bereich jeder Tür" eingefügt. 9. § 51 Absatz 11 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Das Zeigen von Weichensignalen ist nicht erforderlich, ...
Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
V. v. 16.12.2016 BGBl. I S. 2938
Artikel 1 BOStrabuaÄndV Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung
... Befahren von nicht verschlossenen Weichen gegen deren Spitze 15 km/h." 41. § 51 wird wie folgt geändert: a) Absatz 11 wird wie folgt geändert: ... a) In der Überschrift wird die Angabe „Anlage 4 (zu den §§ 21, 40, 51 )" durch die Angabe „Anlage 4 (zu den §§ 20, 21, 40, 51)" ersetzt. ... §§ 21, 40, 51)" durch die Angabe „Anlage 4 (zu den §§ 20, 21, 40, 51 )" ersetzt. b) In Abschnitt 5 ist die das Zugsignal Z 3 betreffende Zeile wie ...
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