Tools:
Update via:
Zitierungen von § 22 GebrMG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 GebrMG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GebrMG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
Halbleiterschutzgesetz (HalblSchG)
G. v. 22.10.1987 BGBl. I S. 2294; zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490
§ 11 HalblSchG Anwendung von Vorschriften des Patentgesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes und des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (vom 01.05.2022)
... von Verfahrenskostenhilfe (§ 21 Abs. 2), über die Übertragung und die Lizenz ( § 22 ), über die Streitwertherabsetzung (§ 26), über die Gebrauchsmusterstreitsachen ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5949/v81892.htm