interne Verweise§ 6 DWDG Vergütungen (vom 17.04.2024) ... entgeltfrei: 1. jene an Bund, Länder und Gemeinden und Gemeindeverbände nach § 4 Absatz 4 , 2. jene an die Allgemeinheit nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 7 zur ... und Gemeindeverbände nach § 4 Absatz 4, 2. jene an die Allgemeinheit nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 7 zur öffentlichen Verbreitung sowie jene nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 10 zur ... nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 7 zur öffentlichen Verbreitung sowie jene nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 10 zur Herausgabe an die Öffentlichkeit, 3. die Bereitstellung von Geodaten und ...
§ 7 DWDG Quellenschutz (vom 17.04.2024) ... meteorologischer Daten, Produkte und Spezialdienstleistungen, insbesondere der Warnungen nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 des Deutschen Wetterdienstes, ist nur unter Angabe der Quelle zulässig. Ein ...
§ 9 DWDG Wissenschaftlicher Beirat (vom 17.04.2024) ... Angelegenheiten der Forschung, die der Deutsche Wetterdienst im Rahmen seiner Aufgaben nach § 4 durchführt, und kann dazu Empfehlungen aussprechen. Er fördert die Kontakte ...
§ 10 DWDG Bund-Länder-Beirat (vom 17.04.2024) ... der Länder bei der Erfüllung der Aufgaben des Deutschen Wetterdienstes gemäß § 4 betreffen, und gewährleistet die entsprechende Zusammenarbeit. (2) Der ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenErste Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung
V. v. 21.06.2017 BGBl. I S. 1903
Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Deutschen Wetterdienst
G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2642
Artikel 1 1. DWDGÄndG ... zu § 13 wie folgt gefasst: „§ 13 Evaluierung". 2. § 4 wird wie folgt gefasst: „§ 4 Aufgaben (1) Aufgaben des ... 13 Evaluierung". 2. § 4 wird wie folgt gefasst: „ § 4 Aufgaben (1) Aufgaben des Deutschen Wetterdienstes sind 1. die Erbringung ... entgeltfrei: 1. jene an Bund, Länder und Gemeinden und Gemeindeverbände nach § 4 Absatz 4 , 2. jene an die Allgemeinheit nach § 4 Absatz 1 Nummer 3 und 7 zur ... und Gemeindeverbände nach § 4 Absatz 4, 2. jene an die Allgemeinheit nach § 4 Absatz 1 Nummer 3 und 7 zur öffentlichen Verbreitung, 3. die Bereitstellung von Geodaten und ...
Gesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
G. v. 27.06.2017 BGBl. I S. 1966, 2022 BGBl. I S. 15; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 20.05.2021 BGBl. I S. 1194
Zweite Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung
V. v. 06.09.2021 BGBl. I S. 4163
Zweites Gesetz zur Änderung des DWD-Gesetzes sowie zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften
G. v. 11.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 120
Artikel 1 2. DWDGÄndG Änderung des DWD-Gesetzes ... durch die Wörter „für Digitales und Verkehr" ersetzt. 3. § 4 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 3 werden die Wörter „die ... 6 Absatz 2a Nummer 2 wird wie folgt gefasst: „2. jene an die Allgemeinheit nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 7 zur öffentlichen Verbreitung sowie jene nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 10 zur ... nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 7 zur öffentlichen Verbreitung sowie jene nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 10 zur Herausgabe an die Öffentlichkeit,". 5. In § 7 Satz 1 wird die Angabe ... an die Öffentlichkeit,". 5. In § 7 Satz 1 wird die Angabe „ § 4 Abs. 1 Nr. 3" durch die Wörter „§ 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3" ersetzt. ... In § 7 Satz 1 wird die Angabe „§ 4 Abs. 1 Nr. 3" durch die Wörter „ § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3" ersetzt. 6. In § 11 werden die Wörter „für Verkehr ...
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