interne Verweise
Zitate in ÄnderungsvorschriftenAusländerbeschäftigungsförderungsgesetz
G. v. 08.07.2019 BGBl. I S. 1029
Artikel 3 AuslBFG Änderung des Aufenthaltsgesetzes ... Maßnahmen nach dem Zweiten Unterabschnitt des Dritten Abschnitts des Dritten Kapitels oder § 130 Absatz 1 Satz 2 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch gefördert werden oder bei denen die Voraussetzungen des § 11 Absatz 4 Satz 2 und 3 des ... Maßnahmen nach dem Zweiten Unterabschnitt des Dritten Abschnitts des Dritten Kapitels oder § 130 Absatz 1 Satz 2 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch gefördert wird oder bei dem die Voraussetzungen des § 11 Absatz 4 Satz 2 und 3 des ...
Fünftes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (5. SGB IV-ÄndG)
G. v. 15.04.2015 BGBl. I S. 583, 1008
Artikel 1b 5. SGB IV-ÄndG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch ... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 130 wird wie folgt gefasst: „§ 130 Assistierte Ausbildung". ... a) Die Angabe zu § 130 wird wie folgt gefasst: „§ 130 Assistierte Ausbildung". b) Die Angabe zu § 420 wird wie folgt gefasst: ... 3 wird die Angabe „§ 54a" durch die Wörter „den §§ 54a und 130 " ersetzt. 3. Dem § 56 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: ... „Teilnehmende an einer ausbildungsvorbereitenden Phase nach § 130 haben Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe wie Auszubildende in einer berufsvorbereitenden ... die Wörter „und der Assistierten Ausbildung" eingefügt. 6. § 130 wird wie folgt gefasst: „§ 130 Assistierte Ausbildung (1) Die ... eingefügt. 6. § 130 wird wie folgt gefasst: „§ 130 Assistierte Ausbildung (1) Die Agentur für Arbeit kann ...
Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch, zur Errichtung einer Versorgungsausgleichskasse und anderer Gesetze
G. v. 15.07.2009 BGBl. I S. 1939, 2010 I 340
Gesetz zur Einführung des Elterngeldes
G. v. 05.12.2006 BGBl. I S. 2748
Gesetz zur Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes
G. v. 28.04.2011 BGBl. I S. 687
Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung
G. v. 20.05.2020 BGBl. I S. 1044; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2691
Artikel 1 BeWeAusbFG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch ... Sozialversicherungsbeiträge bei beruflicher Weiterbildung". f) Die Angabe zu § 130 wird wie folgt gefasst: „§ 130 (weggefallen)". g) Die ... f) Die Angabe zu § 130 wird wie folgt gefasst: „ § 130 (weggefallen) ". g) Die Angabe zu § 419 wird wie folgt gefasst: „§ ... In § 56 Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „ausbildungsvorbereitenden Phase nach § 130 " durch die Wörter „Vorphase nach § 74 Absatz 1 Satz 2" ersetzt. ... niedrigere Beteiligung des Arbeitgebers an den Lehrgangskosten festlegen." 21. § 130 wird aufgehoben. 22. § 131a wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 ... Maßnahmen der Assistierten Ausbildung, die bis zum 30. September 2020 beginnen, gelten § 130 und die §§ 77 und 79 in der bis zum 28. Mai 2020 geltenden Fassung. ... Phase sind auch junge Menschen, die im Fall einer Berufsausbildung zusätzlich zu den in § 130 Absatz 2 Satz 1 in der bis zum 28. Mai 2020 geltenden Fassung genannten Voraussetzungen abweichend von § 30 ...
Gesetz zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten
G. v. 16.05.2008 BGBl. I S. 842
Gesetz zur Neuordnung der Altersversorgung der Bezirksschornsteinfegermeister und zur Änderung anderer Gesetze
G. v. 05.12.2012 BGBl. I S. 2467
Artikel 4 SchfAVNOG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch ... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 130 wie folgt gefasst: „§ 130 (weggefallen)". 2. In § 37 ... Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 130 wie folgt gefasst: „§ 130 (weggefallen)". 2. In § 37 Absatz 3 Satz 2 wird das Wort ... durch die Wörter „nicht vermeidbaren" ersetzt. 5. § 130 wird aufgehoben. 6. In § 135 Absatz 1 Satz 3 wird die Angabe „2013" ...
Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland
G. v. 02.03.2009 BGBl. I S. 416
Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt
G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2854
Artikel 2 EinglVerbG Weitere Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch zum 1. April 2012 ... Achter Abschnitt Befristete Leistungen § 130 Erweiterte Berufsorientierung § 131 Eingliederungszuschuss für ältere ... Regelungen zu bestimmen. Achter Abschnitt Befristete Leistungen § 130 Erweiterte Berufsorientierung Abweichend von § 48 Absatz 2 können bis zum ... oder" eingefügt. bb) Im zweiten Halbsatz wird die Angabe „§ 130 " durch die Angabe „§ 150" ersetzt. 94. § 421u wird neuer ...
Gesetz zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf
G. v. 06.12.2011 BGBl. I S. 2564
Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen
G. v. 10.07.2018 BGBl. I S. 1117
Integrationsgesetz
G. v. 31.07.2016 BGBl. I S. 1939, 2021 I S. 2925; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 04.07.2019 BGBl. I S. 914
Artikel 1 InteG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch ... Personenkreis nach § 59 für Leistungen 1. nach den §§ 51, 75 und 130 , wenn ihr Aufenthalt seit mindestens drei Monaten gestattet ist, und 2. nach den ... Personenkreis nach § 59 für Leistungen 1. nach den §§ 75 und 130 Absatz 1 Satz 1, wenn sie sich seit mindestens zwölf Monaten ununterbrochen ... Personenkreis nach § 59 für Leistungen nach den §§ 56, 75, 122 und 130 , wenn sie sich seit mindestens drei Monaten ununterbrochen rechtmäßig, gestattet oder ...
Pflege-Weiterentwicklungsgesetz
G. v. 28.05.2008 BGBl. I S. 874
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