Zitierungen von § 23 BNDG

... Daten erhoben, so richtet sich ihre Verarbeitung nach Satz 1 sowie den §§ 2 bis 8, 10 bis 37 sowie 59 bis ...

... ist, darf zur Gefahrenfrüherkennung (§ 19 Absatz 1 Nummer 2) nach § 23 Absatz 5 Satz 1 Nummer 2 nur angeordnet werden, wenn bei der Prüfung der Verhältnismäßigkeit die ...

... diese Suchbegriffe die Voraussetzungen des § 19 Absatz 5 und der §§ 20 bis 22 und 23 Absatz 5 erfüllen. Die ausländische öffentliche Stelle darf diese Suchbegriffe ...

...  1. der Anordnung von strategischen Aufklärungsmaßnahmen nach § 23 Absatz 1 (§ 23 Absatz 4), 2. der Anordnung von Zielen nach § 23 Absatz 5 (§ 23 ... 1. der Anordnung von strategischen Aufklärungsmaßnahmen nach § 23 Absatz 1 ( § 23 Absatz 4 ), 2. der Anordnung von Zielen nach § 23 Absatz 5 (§ 23 Absatz 7),  ... nach § 23 Absatz 1 (§ 23 Absatz 4), 2. der Anordnung von Zielen nach § 23 Absatz 5 (§ 23 Absatz 7), 3. der Feststellung eines qualifizierten Aufklärungsbedarfs ... 23 Absatz 1 (§ 23 Absatz 4), 2. der Anordnung von Zielen nach § 23 Absatz 5 ( § 23 Absatz 7 ), 3. der Feststellung eines qualifizierten Aufklärungsbedarfs bei der Verarbeitung ...

... 51 findet entsprechende Anwendung. Wird die Maßnahme erstmals nach § 23 Absatz 1 oder Absatz 5 oder § 37 Absatz 1 angeordnet und bestätigt das gerichtsähnliche Kontrollorgan die ...

... zu berichtigen: In Artikel 1 Nummer 27 ist in § 69 Absatz 3 die Angabe „ § 23 " durch die Angabe „§ 24" zu ...

... 21 Schutz von Vertraulichkeitsbeziehungen § 22 Kernbereichsschutz § 23 Anordnung § 24 Eignungsprüfung § 25 Pflichten der Anbieter ...

... 1 Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „nach den §§ 2 bis 15, 19 bis 21 sowie 23 bis 32" durch die Wörter „nach Satz 1 sowie den §§ 2 bis 8, 10 bis 39 ... sowie 23 bis 32" durch die Wörter „nach Satz 1 sowie den §§ 2 bis 8, 10 bis 39 sowie 59 bis 63" ersetzt. 3. § 3 Absatz 3 wird aufgehoben.  ... „Abschnitt 3 Übermittlung von Daten und gemeinsame Dateien". 12. § 23 wird § 10 und wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das ... durch die Wörter „personenbezogenen Daten" und die Angabe „ §§ 23 und 24" durch die die Angabe „§§ 10 und 11" ersetzt. 21. Nach ... ist, darf zur Gefahrenfrüherkennung (§ 19 Absatz 1 Nummer 2) nach § 23 Absatz 5 Satz 1 Nummer 2 nur angeordnet werden, wenn bei der Prüfung der Verhältnismäßigkeit die ... Kalenderjahres aufzubewahren und danach unverzüglich zu löschen. § 23 Anordnung (1) Strategische Aufklärungsmaßnahmen nach § 19 Absatz 1 ... diese Suchbegriffe die Voraussetzungen des § 19 Absatz 5 und der §§ 20 bis 22 und 23 Absatz 5 erfüllen. Die ausländische öffentliche Stelle darf diese Suchbegriffe für ... 1. der Anordnung von strategischen Aufklärungsmaßnahmen nach § 23 Absatz 1 (§ 23 Absatz 4), 2. der Anordnung von Zielen nach § 23 Absatz 5 (§ 23 ... 1. der Anordnung von strategischen Aufklärungsmaßnahmen nach § 23 Absatz 1 ( § 23 Absatz 4 ), 2. der Anordnung von Zielen nach § 23 Absatz 5 (§ 23 Absatz 7),  ... nach § 23 Absatz 1 (§ 23 Absatz 4), 2. der Anordnung von Zielen nach § 23 Absatz 5 (§ 23 Absatz 7), 3. der Feststellung eines qualifizierten Aufklärungsbedarfs ... 23 Absatz 1 (§ 23 Absatz 4), 2. der Anordnung von Zielen nach § 23 Absatz 5 ( § 23 Absatz 7 ), 3. der Feststellung eines qualifizierten Aufklärungsbedarfs bei der ... Kontrollorgan. § 51 findet entsprechende Anwendung. Wird die Maßnahme erstmals nach § 23 Absatz 1 oder Absatz 5 oder § 37 Absatz 1 angeordnet und bestätigt das gerichtsähnliche Kontrollorgan die ...

... vom 25. Juni 2021 (BGBl. I S. 2083) geändert worden ist, werden die Wörter „ § 23 des BND-Gesetzes " durch die Wörter „§ 10 des BND-Gesetzes" ...