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Zitierungen von § 32 BNDG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 32 BNDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BNDG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 BNDG Organisation und Aufgaben (vom 01.01.2024)
... Daten erhoben, so richtet sich ihre Verarbeitung nach Satz 1 sowie den §§ 2 bis 8, 10 bis 37 sowie 59 bis ...
§ 16 BNDG Eingabe in und Zugriff auf die vom Bundesnachrichtendienst geführten gemeinsamen Dateien mit ausländischen öffentlichen Stellen (vom 01.01.2022)
... Eingabe durch den Bundesnachrichtendienst darf auch automatisiert erfolgen. § 32 Absatz 4 und 8 sowie § 33 Absatz 1 und 2 gelten entsprechend. (3) Der Bundesnachrichtendienst und ...
§ 31 BNDG Kooperationen mit ausländischen öffentlichen Stellen (vom 01.01.2022)
... nachrichtendienstliche Aufgaben wahrnehmen, dürfen dabei auch personenbezogene Daten nach den §§ 32 und 33 verarbeitet werden. Eine Erstreckung der Kooperation auf Daten der folgenden ...
§ 33 BNDG Verarbeitung von unselektierten personenbezogenen Verkehrsdaten im Rahmen von Kooperationen (vom 01.01.2022)
... Voraussetzungen nach § 31 ein qualifizierter Aufklärungsbedarf vorhanden ist. § 32 Absatz 2 und 4 bis 8 findet entsprechende Anwendung. (2) Ein qualifizierter Aufklärungsbedarf ...
Zitat in folgenden Normen
Telekommunikationsgesetz (TKG)
Artikel 1 G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 14.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 71
§ 170 TKG Umsetzung von Überwachungsmaßnahmen, Erteilung von Auskünften (vom 01.01.2022)
... nach den §§ 3, 5 und 8 des Artikel 10-Gesetzes oder nach den §§ 19, 24, 26, 32 und 33 des BND-Gesetzes in seinen Räumen zu dulden und Bediensteten der für diese ...
§ 182 TKG Auskunftsersuchen des Bundesnachrichtendienstes (vom 01.01.2022)
... Aufgaben nach den §§ 5 und 8 des Artikel 10-Gesetzes oder den §§ 19, 24, 26, 32 und 33 des BND-Gesetzes erforderlich ist. Die Verwendung einer nach dieser Vorschrift ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des BND-Gesetzes
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 410
Artikel 1 BNDGÄndG Änderung des BND-Gesetzes
... § 31 Kooperationen mit ausländischen öffentlichen Stellen § 32 Verarbeitung von selektierten personenbezogenen Daten im Rahmen von Kooperationen ...
Gesetz zur Änderung des BND-Gesetzes zur Umsetzung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts sowie des Bundesverwaltungsgerichts
G. v. 19.04.2021 BGBl. I S. 771, 2022 BGBl. I S. 214; zuletzt geändert durch Artikel 58 G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858
Artikel 1 BNDGuaÄndG Änderung des BND-Gesetzes (vom 01.01.2022)
... sowie 23 bis 32" durch die Wörter „nach Satz 1 sowie den §§ 2 bis 8, 10 bis 39 sowie 59 bis 63" ersetzt. 3. § 3 Absatz 3 wird aufgehoben. ... eingefügt. c) Absatz 2 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „ § 32 Absatz 4 und 8 sowie § 33 Absatz 1 und 2 gelten entsprechend." d) In Absatz 4 Satz 2 werden ... nachrichtendienstliche Aufgaben wahrnehmen, dürfen dabei auch personenbezogene Daten nach den §§ 32 und 33 verarbeitet werden. Eine Erstreckung der Kooperation auf Daten der folgenden Personen ist ... folgenden Sitzung über die Absichtserklärung zu unterrichten. § 32 Verarbeitung von selektierten personenbezogenen Daten im Rahmen von Kooperationen (1) ... der Voraussetzungen nach § 31 ein qualifizierter Aufklärungsbedarf vorhanden ist. § 32 Absatz 2 und 4 bis 8 findet entsprechende Anwendung. (2) Ein qualifizierter Aufklärungsbedarf liegt ... Das Bundeskanzleramt unterrichtet das Parlamentarische Kontrollgremium." 22. § 32 wird § 63. 23. § 32a wird § 64 und in Nummer 2 wird nach der Angabe ...
Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts
G. v. 05.07.2021 BGBl. I S. 2274
Artikel 3 VerfSchRAnpG Änderung des BND-Gesetzes
... 1. § 4 Absatz 10 wird aufgehoben. 2. In § 32 wird die Angabe „§ 26a" durch die Angabe „§ 28" ...
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