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Zitierungen von § 35 BNDG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 35 BNDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BNDG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 BNDG Organisation und Aufgaben (vom 01.01.2024)
... Daten erhoben, so richtet sich ihre Verarbeitung nach Satz 1 sowie den §§ 2 bis 8, 10 bis 37 sowie 59 bis ...
§ 42 BNDG Zuständigkeit des gerichtsähnlichen Kontrollorgans; Vorlagepflicht des Bundesnachrichtendienstes (vom 01.01.2024)
... für die Kontrolle der Rechtmäßigkeit 1. der Verwendung der Daten nach § 35 Absatz 3 , 2. einer Zweckänderung nach § 38 Absatz 7 und § 39 Absatz 4 und ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des BND-Gesetzes
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 410
Artikel 1 BNDGÄndG Änderung des BND-Gesetzes
... § 34 Eingriff in informationstechnische Systeme von Ausländern im Ausland § 35 Schutz von Vertraulichkeitsbeziehungen § 36 Kernbereichsschutz § ... 11e" ersetzt. 16. Abschnitt 4 Unterabschnitt 2 wird aufgehoben. 17. In § 35 Absatz 2 Nummer 1 wird die Angabe „§ 29 Absatz 3" durch die Angabe „§ 11a Absatz 1" ...
Gesetz zur Änderung des BND-Gesetzes zur Umsetzung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts sowie des Bundesverwaltungsgerichts
G. v. 19.04.2021 BGBl. I S. 771, 2022 BGBl. I S. 214; zuletzt geändert durch Artikel 58 G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858
Artikel 1 BNDGuaÄndG Änderung des BND-Gesetzes (vom 01.01.2022)
... sowie 23 bis 32" durch die Wörter „nach Satz 1 sowie den §§ 2 bis 8, 10 bis 39 sowie 59 bis 63" ersetzt. 3. § 3 Absatz 3 wird aufgehoben. ... aufgrund der Umstände des Einzelfalls einer längeren Frist zustimmt. § 35 Schutz von Vertraulichkeitsbeziehungen (1) Individuelle ... für die Kontrolle der Rechtmäßigkeit 1. der Verwendung der Daten nach § 35 Absatz 3 , 2. einer Zweckänderung nach § 38 Absatz 7 und § 39 Absatz 4 und ... 17" wird durch die Angabe „§ 60 Absatz 2" ersetzt. 26. § 35 wird § 67 und Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 werden die ...
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