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Zitierungen von § 11d BNDG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11d BNDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BNDG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 BNDG Organisation und Aufgaben (vom 01.01.2024)
... Daten erhoben, so richtet sich ihre Verarbeitung nach Satz 1 sowie den §§ 2 bis 8, 10 bis 37 sowie 59 bis ...
§ 11g BNDG Übermittlung von personenbezogenen Daten aus einer Vertraulichkeitsbeziehung an ausländische Stellen sowie über- oder zwischenstaatliche Stellen (vom 01.01.2024)
... 1 Satz 2) an ausländische Stellen sowie über- oder zwischenstaatliche Stellen gilt § 11d entsprechend mit der Maßgabe, dass die Gefahr in § 11d Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 konkret ... zwischenstaatliche Stellen gilt § 11d entsprechend mit der Maßgabe, dass die Gefahr in § 11d Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 konkret ...
§ 42 BNDG Zuständigkeit des gerichtsähnlichen Kontrollorgans; Vorlagepflicht des Bundesnachrichtendienstes (vom 01.01.2024)
... 22 Absatz 3 im Falle von Zweifeln und 5. der Übermittlung von Daten nach den §§ 11d und 11g in Verbindung mit § 11d. (2) Das gerichtsähnliche Kontrollorgan ist ... 5. der Übermittlung von Daten nach den §§ 11d und 11g in Verbindung mit § 11d . (2) Das gerichtsähnliche Kontrollorgan ist im Rahmen der strategischen ...
§ 65 BNDG Politische Unterrichtung und Information der Öffentlichkeit (vom 01.01.2024)
... der Bundesregierung nachgeordnete Behörden unterrichten. Die §§ 11 bis 11d finden keine Anwendung. Die empfangende Stelle darf die zur Verfügung gestellten ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des BND-Gesetzes
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 410
Artikel 1 BNDGÄndG Änderung des BND-Gesetzes
... § 11c Übermittlung an nicht öffentliche inländische Stellen § 11d Übermittlung von personenbezogenen Daten aus einer Vertraulichkeitsbeziehung an ... 2. dieser nicht öffentlichen inländischen Stelle bereits bekannt sind. § 11d Übermittlung von personenbezogenen Daten aus einer Vertraulichkeitsbeziehung an ... 1 Satz 2) an ausländische Stellen sowie über- oder zwischenstaatliche Stellen gilt § 11d entsprechend mit der Maßgabe, dass die Gefahr in § 11d Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 konkret ... zwischenstaatliche Stellen gilt § 11d entsprechend mit der Maßgabe, dass die Gefahr in § 11d Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 konkret ist." 10. Der bisherige § 11 wird aufgehoben. 11. Vor ... „§ 29 Absatz 8 und § 30 Absatz 9" durch die Wörter „den §§ 11d und 11g in Verbindung mit § 11d" ersetzt. b) In Absatz 2 Nummer 2 werden die ... 30 Absatz 9" durch die Wörter „den §§ 11d und 11g in Verbindung mit § 11d " ersetzt. b) In Absatz 2 Nummer 2 werden die Wörter „§ 29 Absatz ... und der Bundesregierung nachgeordnete Behörden unterrichten. Die §§ 11 bis 11d finden keine Anwendung. Die empfangende Stelle darf die zur Verfügung gestellten ...
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