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Zitierungen von § 65j BNDG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 65j BNDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BNDG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des BND-Gesetzes
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 410
Artikel 1 BNDGÄndG Änderung des BND-Gesetzes
...  § 65i Personenbezogene Daten aus Vertraulichkeitsbeziehungen § 65j Schutz von minderjährigen Personen § 65k Protokollierung § ... 1 Satz 2 enthalten ist, gilt § 21 für diese Kommunikation entsprechend. § 65j Schutz von minderjährigen Personen (1) Der Bundesnachrichtendienst darf im Rahmen ...