Zitierungen von § 18 BNDG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 18 BNDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BNDG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 1 BNDG Organisation und Aufgaben (vom 01.01.2024)
... Daten erhoben, so richtet sich ihre Verarbeitung nach Satz 1 sowie den §§ 2 bis 8, 10 bis 37 sowie 59 bis ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG)
G. v. 20.04.1994 BGBl. I S. 867; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 413
§ 36 SÜG Anwendung des Bundesdatenschutzgesetzes, Bundesverfassungsschutzgesetzes, MAD-Gesetzes und BND-Gesetzes (vom 30.12.2023)
... 1 Satz 2 des Bundesverfassungsschutzgesetzes auch in Verbindung mit § 12 des MAD-Gesetzes und § 18 des BND-Gesetzes sowie die §§ 1, 8 und § 10 Absatz 2 Satz 2 bis 6 des MAD-Gesetzes und § 8 des ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU)
G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2097
Artikel 5 DSAnpUG-EU Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
... Nummer 3 des Bundesverfassungsschutzgesetzes auch in Verbindung mit § 12 des MAD-Gesetzes und § 31 des BND-Gesetzes sowie die §§ 1, 8 und § 10 Absatz 2 Satz 2 bis 6 des MAD-Gesetzes und § 21 des ...

Gesetz zur Änderung des BND-Gesetzes
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 410
Artikel 1 BNDGÄndG Änderung des BND-Gesetzes
... 17 Beteiligung an gemeinsamen Dateien mit ausländischen öffentlichen Stellen § 18 (weggefallen) Abschnitt 4 Technische Aufklärung Unterabschnitt 1 Verarbeitung von ... eingefügt: „Unterabschnitt 5 Gemeinsame Dateien". 12. § 18 wird aufgehoben. 13. In § 21 Absatz 2 Nummer 1 wird die Angabe „§ 29 ...

Gesetz zur Änderung des BND-Gesetzes zur Umsetzung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts sowie des Bundesverwaltungsgerichts
G. v. 19.04.2021 BGBl. I S. 771, 2022 BGBl. I S. 214; zuletzt geändert durch Artikel 58 G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858
Artikel 1 BNDGuaÄndG Änderung des BND-Gesetzes (vom 01.01.2022)
... sowie 23 bis 32" durch die Wörter „nach Satz 1 sowie den §§ 2 bis 8, 10 bis 39 sowie 59 bis 63" ersetzt. 3. § 3 Absatz 3 wird aufgehoben.  ... „Weiterverarbeitung von Daten" ersetzt. 7. Die §§ 6 bis 18 werden aufgehoben. 8. Die Überschrift des Abschnitts 3 wird aufgehoben.  ... 29" durch die Angabe „§ 16" ersetzt. 20. § 31 wird § 18 und wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ... und 24" durch die die Angabe „§§ 10 und 11" ersetzt. 21. Nach § 18 wird folgender Abschnitt 4 eingefügt: „Abschnitt 4 Technische ...
Artikel 7 BNDGuaÄndG Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
... vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1328) geändert worden ist, werden die Wörter „ § 31 des BND-Gesetzes " durch die Wörter „§ 18 des BND-Gesetzes" sowie die Wörter ...

Gesetz zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes
G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3346
Artikel 1 AFABNDG Änderung des BND-Gesetzes
... 2 bis 6 und 8 bis 11" durch die Wörter „§§ 2 bis 15, 19 bis 21 sowie 23 bis 32" ersetzt. 3. Die §§ 2a bis 3 werden die §§ 3 bis 5. ... 29 Absatz 1 bis 3 gilt entsprechend." 13. Der bisherige § 10 wird § 31 und die Angabe „§§ 8 und 9" wird durch die Wörter „den ... Wörter „den §§ 23 und 24" ersetzt. 14. Nach dem neuen § 31 wird folgende Überschrift eingefügt: „Abschnitt 5 Gemeinsame ...
Artikel 3 AFABNDG Folgeänderungen
... werden die Wörter „§ 10 des BND-Gesetzes" durch die Wörter „§ 31 des BND-Gesetzes" und die Wörter „§ 6 des BND-Gesetzes" durch die ...


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