Änderungen an Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV)

chronologisch absteigend nach Spalte 1 = Datum Inkrafttreten, ggf. in Klammern Verkündung, falls rückwirkend; Spalte 2 = Auflistung der geänderten Paragrafen ggf. mit Link zur Synopse bzw. Gegenüberstellung von alter (a.F.) und neuer Fassung (n.F.); Spalte 3 = Link zum Wortlaut des Änderungsartikels, dort sind ggf. die Begründung des Gesetzgebers und weitere Änderungen dokumentiert

m.W.v.
(verkündet)
wurden ...
(Synopse/Diff)
durch folgende Änderungsgesetze und/oder -verordnungen geändert

vergangene und konsolidierte Änderungen (Änderung verpasst? )

 02.05.2013(Aufhebung)Artikel 11 Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte und zum Erlass einer Bekanntgabeverordnung
vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 973)
 24.08.2012AnhangArtikel 7 Gesetz zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid
vom 17. August 2012 (BGBl. I S. 1726)
 01.06.2012AnhangArtikel 5 Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212)
 01.12.2010AnhangArtikel 5 Verordnung zur Neufassung der Gefahrstoffverordnung und zur Änderung sprengstoffrechtlicher Verordnungen
vom 26. November 2010 (BGBl. I S. 1643)
 16.11.2010AnhangArtikel 11 Verordnung zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften
vom 9. November 2010 (BGBl. I S. 1504)
 01.03.2010AnhangArtikel 13 Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt (RGU)
vom 11. August 2009 (BGBl. I S. 2723)
 30.10.2007Synopse gesamt oder einzeln für
§ 1, Anhang
Artikel 3 Gesetz zur Reduzierung und Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
vom 23. Oktober 2007 (BGBl. I S. 2470)
 01.02.2007AnhangArtikel 6 Gesetz zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung
vom 15. Juli 2006 (BGBl. I S. 1619)
Falls Sie hier nicht fündig wurden, existiert die gesuchte Fassung eventuell in einer der Vorgänger-/Nachfolgeregelungen:

-
Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV)
neugefasst durch B. v. 31.05.2017 BGBl. I S. 1440; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 12.01.2021 BGBl. I S. 69

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



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