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Zitierungen von § 13 KHG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 KHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KHG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 15 KHG Beteiligung an Schließungskosten (vom 01.01.2016)

... ist zu berücksichtigen, ob und inwieweit die Schließung bereits nach den §§ 12 bis 14 gefördert wird. Eine Vereinbarung nach Satz 1 darf nicht geschlossen werden, ...

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Zitat in folgenden Normen

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)

Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 35 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 108

§ 221 SGB V Beteiligung des Bundes an Aufwendungen (vom 26.03.2024)

... entfallenden Anteil an der Finanzierung des Strukturfonds nach Maßgabe der §§ 12 bis 14 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes. Absatz 2 Satz 2 gilt ...

§ 271 SGB V Gesundheitsfonds (vom 26.03.2024)

... soweit die Fördermittel von den Ländern nach Maßgabe der §§ 12 bis 14 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes abgerufen werden. (7) Die dem Bundesamt ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG)

G. v. 22.12.2020 BGBl. I S. 3299; zuletzt geändert durch Artikel 6j G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454

Artikel 1 GPVG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... soweit die Fördermittel von den Ländern nach Maßgabe der §§ 12 bis 14 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes abgerufen werden. (7) Die dem Bundesamt ...

Krankenhausstrukturgesetz (KHSG)

G. v. 10.12.2015 BGBl. I S. 2229

Artikel 1 KHSG Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

... „bis zum 31. Dezember 2012" gestrichen. 5. Die §§ 12 bis 15 werden wie folgt gefasst: „§ 12 Förderung ... Bericht über den durch die Förderung bewirkten Strukturwandel vor. § 15 Beteiligung an Schließungskosten Die Vertragsparteien nach § 18 können ...

Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG)

G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2394

Artikel 7 PpSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... soweit die Fördermittel von den Ländern nach Maßgabe der §§ 12 bis 14 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes abgerufen werden." 15. In § 275b ...

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