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Achtung: Dieser Titel wurde aufgehoben und galt bis inkl. 31.12.2010
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Eingangsformel - Regelsatzverordnung (RSV)

Eingangsformel



Auf Grund des § 40 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022, 3023) verordnet das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit:

 
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