Zitierungen von § 5 AtZüV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 AtZüV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AtZüV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 2 AtZüV Kategorien der Zuverlässigkeitsüberprüfung
... der Zugangsberechtigung oder der Verantwortung entsprechend wird nach Maßgabe des § 5 1. eine umfassende Zuverlässigkeitsüberprüfung (Kategorie ...
§ 7 AtZüV Abschluß der Zuverlässigkeitsüberprüfung (vom 31.12.2018)
... Strafverfahren ohne gerichtliche Verurteilung, 3. Erkenntnisse aus der Anfrage nach § 5 Absatz 1 Nummer 6 , 4. Kontakte zu fremden Nachrichtendiensten, 5. Sachverhalte, die zu einer ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)
neugefasst durch B. v. 06.09.2021 BGBl. I S. 4129; zuletzt geändert durch Artikel 27 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759
§ 20 StUG Verwendung von Unterlagen, die keine personenbezogenen Informationen über Betroffene oder Dritte enthalten, durch öffentliche und nichtöffentliche Stellen (vom 17.06.2021)
... § 7 des Luftsicherheitsgesetzes und § 12b Absatz 2 Satz 3 des Atomgesetzes sowie § 5 Absatz 1 Nummer 6 , § 7 Absatz 3 Nummer 3 der Atomrechtlichen ...
§ 21 StUG Verwendung von Unterlagen, die personenbezogene Informationen über Betroffene oder Dritte enthalten, durch öffentliche und nichtöffentliche Stellen (vom 17.06.2021)
... § 7 des Luftsicherheitsgesetzes und § 12b Absatz 2 Satz 3 des Atomgesetzes sowie § 5 Absatz 1 Nummer 6 , § 7 Absatz 3 Nummer 3 der Atomrechtlichen ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Achtes Gesetz zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes
G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3106; 2012 BGBl. I S. 442
Artikel 1 8. StUGÄndG (vom 31.12.2011)
... § 7 des Luftsicherheitsgesetzes und § 12b Absatz 2 Satz 3 des Atomgesetzes sowie § 5 Absatz 1 Nummer 6, § 7 Absatz 3 Nummer 3 der Atomrechtlichen ... § 7 des Luftsicherheitsgesetzes und § 12b Absatz 2 Satz 3 des Atomgesetzes sowie § 5 Absatz 1 Nummer 6, § 7 Absatz 3 Nummer 3 der Atomrechtlichen ...

Erste Verordnung zur Änderung der Atomrechtlichen Zuverlässigkeitsüberprüfungs-Verordnung
V. v. 22.06.2010 BGBl. I S. 825
Artikel 1 1. AtZüVÄndV Änderung der Atomrechtlichen Zuverlässigkeitsüberprüfungs-Verordnung
... zu berücksichtigen." 4. § 4 wird aufgehoben. 5. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:  ... 3 Nummer 3 wird wie folgt gefasst: „3. Erkenntnisse aus der Anfrage nach § 5 Absatz 1 Nummer 6,". d) In Absatz 5 Satz 3 wird nach dem Wort „mit" ...

Siebtes Gesetz zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes
G. v. 21.12.2006 BGBl. I S. 3326
Artikel 1 7. StUGÄndG
... § 7 des Luftsicherheitsgesetzes und § 12b Abs. 2 Nr. 3 des Atomgesetzes sowie § 5 Abs. 1 Nr. 6, § 7 Abs. 3 Nr. 3 der Atomrechtlichen ... gemäß § 7 des Luftsicherheitsgesetzes und § 12 des Atomgesetzes sowie § 5 Abs. 1 Nr. 6, § 7 Abs. 3 Nr. 3 der Atomrechtlichen ...

Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts
V. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2034, 2021 I S. 5261; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 08.10.2021 BGBl. I S. 4646
Artikel 15 StrlSchNRV Änderung der Atomrechtlichen Zuverlässigkeitsüberprüfungs-Verordnung
... aktivierten oder kontaminierten Anlagenteilen Kernbrennstoffe vorhanden sind." 2. § 5 Absatz 5 wird wie folgt gefasst: „(5) Zur Überprüfung der Zuverlässigkeit ...


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