Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von § 46 GVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 GVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 42 GVG (vom 01.07.2021)
... Zahl der Personen, die an die Stelle wegfallender Schöffen treten oder in den Fällen der §§ 46 , 47 als Schöffen benötigt werden (Ersatzschöffen). Zu wählen sind ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2099
Artikel 4 StPOuaFG Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes
... durch das Wort „Ersatzschöffen" ersetzt. 9. In den §§ 46 , 47 sowie 48 Absatz 1 wird jeweils das Wort „Hilfsschöffenliste" durch das Wort ...
 
Zitate in aufgehobenen Titeln

Strafverfahrensänderungsgesetz 1979 (StVÄG 1979)
G. v. 05.10.1978 BGBl. I S. 1645; aufgehoben durch Artikel 83 G. v. 19.04.2006 BGBl. I S. 866
Artikel 8 StVÄG 1979 Überleitungsvorschriften
... Verweisung ausgeschlossen ist. (8) § 42 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1, §§ 45, 46 , 49 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3, §§ 52, 74d, 77 des Gerichtsverfassungsgesetzes und Artikel 3a ...
Anzeige